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05.05.2005
Glawischnig: Eurofighter könnten Schwarz-Grün verhindern
Stellvertretende Parteichefin will sich nur ungern von der ÖVP vereinnahmen lassen, stellt aber keine konkreten Bedingungen
Eva Glawischnig (hier mit Andreas Khol): "Wir sind eine eigenständige Partei mit einem eigenständigen Programm." Wien - Nachdem die Grünen nun auch in Bregenz mit der ÖVP eine Koalition geschlossen haben, demonstriert die stellvertretende Bundes-Grünen-Chefin Eva Glawischnig in einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" Distanz zur ÖVP. "Von einer Partei, die über weite Strecken eine Politik betreibt, die uns gegen den Strich geht, lasse ich mich ungern vereinnahmen", sagt sie. Als Hürde nennt sie den Eurofighter-Kauf.
Ein Koalitions-Verhandlungsergebnis nach den nächsten Wahlen müsste "so sein, dass man stolz darauf sein kann; dass man etwa sagen kann, man versucht, den Abfangjägerkauf retour abzuwickeln", sagt Glawischnig - wobei sie nicht von Bedingungen rede, sondern "von Dingen, die wir wollen".
Glawischnig bestreitet, dass sich die Grünen - etwa in Sachen Asylpolitik oder Ökosteuer - an die ÖVP anpassen. Sie betont: "Wir sind eine eigenständige Partei mit einem eigenständigen Programm." Eine Zusammenarbeit nach den nächsten Wahlen würde weder mit der ÖVP noch mit der SPÖ einfach.

05.05.2005
Glawischnig nennt Hürde für Koalition mit ÖVP
Nachdem die Grünen nun auch in Bregenz mit der ÖVP eine Koalition geschlossen haben, demonstriert die stv. Bundes-Grünen -Chefin Glawischnig in einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" Distanz zur ÖVP. "Von einer Partei, die über weite Strecken eine Politik betreibt, die uns gegen den Strich geht, lasse ich mich ungern vereinnahmen", sagt sie. Als Hürde nennt sie den Eurofighter-Kauf.
Ein Koalitions-Verhandlungsergebnis nach den nächsten Wahlen müsste "so sein, dass man stolz darauf sein kann; dass man etwa sagen kann, man versucht, den Abfangjägerkauf retour abzuwickeln", sagt Glawischnig - wobei sie nicht von Bedingungen rede, sondern "von Dingen, die wir wollen".
Glawischnig bestreitet, dass sich die Grünen - etwa in Sachen Asylpolitik oder Ökosteuer - an die ÖVP anpassen. Sie betont: "Wir sind eine eigenständige Partei mit einem eigenständigen Programm." Eine Zusammenarbeit nach den nächsten Wahlen würde weder mit der ÖVP noch mit der SPÖ einfach.

07.05.2005 Neue technische Probleme beim Eurofighter
"Spiegel": Finanzstreit um Bewaffnung - Schwierigkeiten bei Entwicklung von "Meteor"-Rakete und Bunkerbrecher "Taurus"
Beim Rüstungsprojekt Eurofighter gibt es weiter Probleme. So streiten die Partnerländer Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien nach einem Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" nun über die Bewaffnung des Kampfjets und wer etwaige Mehrkosten übernehmen soll. Technische Probleme gebe es zudem bei der Entwicklung der als "Hauptbewaffnung" vorgesehenen "Meteor"-Rakete sowie dem bunkerbrechenden Marschflugkörper "Taurus". Österreich hat 18 Eurofighter der zweiten Tranche gekauft, die ab 2007 ausgeliefert werden sollen.
Die "Meteor"-Rakete soll gegnerische Flugzeuge in rund hundert Kilometer Entfernung bekämpfen können und ab 2012 verfügbar sein. Ihr Bau war von den Europäern im Jahr 2002 beschlossen worden, um beim Eurofighter nicht von US-Waffen abhängig zu sein. Offenbar wegen Schwierigkeiten bei der Entwicklung von "Meteor" habe die Rüstungsabteilung des deutschen Verteidigungsministeriums intern bereits angeregt, sich den Kauf einer US-Rakete als "Rückfallposition" offen zu halten, meldet "Der Spiegel" am Samstag im Voraus aus seiner Montagsausgabe. Bei "Taurus" wiederum seien die ursprünglich zur endgültigen Abnahme einsatzreifer Flugkörper gedachten Tests im Vorjahr trotz mehrfacher Verschiebung fehlgeschlagen. Die nächsten Probeschüsse sollen frühestens im September stattfinden.
Begonnen hat die Entwicklung des von Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien getragenen europäischen Kampfflugzeugs Eurofighter "Typhoon" in den achtziger Jahren, am Höhepunkt des "Kalten Kriegs". Derzeit arbeiten die vier Luftwaffen an der Einführung des neuen Systems. Die vier Partner haben einen Rahmenvertrag über 620 Stück des "Typhoon" unterschrieben. Bereits endgültig fixiert sind zwei Produktionstranchen mit 384 Stück. Als mögliche weitere Käufer neben Österreich gelten Norwegen und Singapur. In Griechenland wird offenbar darüber nachgedacht, von einer in Aussicht genommenen Beschaffung abzuspringen.

07.05.2005
Gaal fordert raschen Ausstieg aus Eurofighter-Vertrag
Schon wieder technische Probleme bei Luxus-Kampfjet - Desaster wird von Tag zu Tag größer
"Einmal mehr bestätigt sich, wie unausgegoren und unüberlegt der Ankauf der Eurofighter ist", erklärte SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal angesichts eines "Spiegel"-Berichts, wonach offenbar neuerlich technische Probleme beim Eurofighter aufgetreten sind. Die SPÖ habe immer davor gewarnt, dass der Ankauf eines Prototypen ein enormes Risiko darstelle, weil nicht absehbar sei, welche technischen Mängel dieses Flugzeug aufweise. Der einzige Ausweg aus diesem "Eurofighter-Beschaffungsdebakel" sei der schnellst mögliche Ausstieg, betonte Gaal am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Er bekräftigte in dem Zusammenhang auch die Forderung an den Bundeskanzler, die Möglichkeit der Ausstiegsklausel zu nutzen. ****
Bei der Entscheidung für den Ankauf der Eurofighter seien Muss-Forderungen in Soll-Kriterien umgewandelt worden - und das zu Gunsten von EADS und zu Lasten der österreichischen Steuerzahler, erneuerte der SPÖ-Wehrsprecher die Kritik der SPÖ. Es sei unfassbar, so Gaal, wie leichtfertig die Bundesregierung mit schwerverdienten Steuergeldern umgehe und einen "Luxus-Kampfjet" kaufe, der sich immer mehr als "Fass ohne Boden" erweise. "Die Eurofighter-Beschaffung ist die teuerste Fehlentscheidung in der Geschichte der Zweiten Republik. Das haben die jüngsten Medienberichte leider zum wiederholten Male deutlich gezeigt", so der SPÖ-Wehrsprecher abschließend.

07.05.2005
Murauer zu Gaal: Und täglich grüßt das Murmeltier
Entscheidung für Eurofighter erfolgte nach strengen Kriterien
"Die Anwürfe Gaals kommen in einer Regelmäßigkeit und Einsilbigkeit, die mich frappant an den Film 'Und täglich grüßt das Murmeltier' erinnern. Richtig werden die falschen Behauptungen durch die permanenten Wiederholungen aber noch lange nicht", sagte heute, Samstag, ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer zu neuerlicher Kritik des SPÖ-Wehrsprechers Anton Gaals an der Eurofighter-Beschaffung. Auch die heute geäußerte, auf einen "Spiegel"-Bericht bezogene, Kritik ginge "völlig ins Leere", da Österreich von den dort erwähnten, angeblich vorhandenen Problemen technischer Natur mit diversen Lenkwaffen nicht betroffen sei. Diese Lenkwaffen würden in Österreich nämlich gar nicht zum Einsatz kommen, da sie nicht für die Sicherung des Luftraums vorgesehen seien. ****
Der Rechnungshof habe zudem in seinem jüngsten Bericht eindeutig festgestellt, dass die Eurofighter GmbH zu Recht als Bestbieter aus dem Ausschreibungsverfahren hervorgegangen sei. Der Maßstab, der angelegt worden sei, "um die richtigen Flugzeuge zur künftigen Sicherung des österreichischen Luftraums zu ermitteln, ist sehr hoch gewesen", so Murauer. Die Kriterien Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit hätten schließlich den Ausschlag zu Gunsten der Eurofighter gegeben. "Seien Sie versichert, dass im Interesse der Sicherheit Österreichs äußerst umsichtig und nicht leichtfertig entschieden wurde", so Murauer an die Adresse Gaals. Ein sorgsamer Umgang mit den Steuergeldern der Österreicherinnen und Österreichern sei mit der Entscheidung für die Eurofighter garantiert, sagte Murauer abschließend.

07.05.2005
Neue Pannen beim Eurofighter
Österreich hat 18 Eurofighter der zweiten Tranche gekauft, die ab 2007 ausgeliefert werden sollen.
Beim Rüstungsprojekt Eurofighter gibt es weiter Probleme. So streiten die Partnerländer Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien nach einem Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" nun über die Bewaffnung des Kampfjets und wer etwaige Mehrkosten übernehmen soll. Technische Probleme gebe es zudem bei der Entwicklung der als "Hauptbewaffnung" vorgesehenen "Meteor"-Rakete sowie dem bunkerbrechenden Marschflugkörper "Taurus". Österreich hat 18 Eurofighter der zweiten Tranche gekauft, die ab 2007 ausgeliefert werden sollen.
Tests fehlgeschlagen
Die "Meteor"-Rakete soll gegnerische Flugzeuge in rund hundert Kilometer Entfernung bekämpfen können und ab 2012 verfügbar sein. Ihr Bau war von den Europäern im Jahr 2002 beschlossen worden, um beim Eurofighter nicht von US-Waffen abhängig zu sein. Offenbar wegen Schwierigkeiten bei der Entwicklung von "Meteor" habe die Rüstungsabteilung des deutschen Verteidigungsministeriums intern bereits angeregt, sich den Kauf einer US-Rakete als "Rückfallposition" offen zu halten, meldet "Der Spiegel" am Samstag im Voraus aus seiner Montagsausgabe. Bei "Taurus" wiederum seien die ursprünglich zur endgültigen Abnahme einsatzreifer Flugkörper gedachten Tests im Vorjahr trotz mehrfacher Verschiebung fehlgeschlagen. Die nächsten Probeschüsse sollen frühestens im September stattfinden.
Begonnen hat die Entwicklung des von Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien getragenen europäischen Kampfflugzeugs Eurofighter "Typhoon" in den achtziger Jahren, am Höhepunkt des "Kalten Kriegs". Derzeit arbeiten die vier Luftwaffen an der Einführung des neuen Systems. Die vier Partner haben einen Rahmenvertrag über 620 Stück des "Typhoon" unterschrieben. Bereits endgültig fixiert sind zwei Produktionstranchen mit 384 Stück. Als mögliche weitere Käufer neben Österreich gelten Norwegen und Singapur. In Griechenland wird offenbar darüber nachgedacht, von einer in Aussicht genommenen Beschaffung abzuspringen.
Luftstreitkräfte beschwichtigen
Die Österreichischen Luftstreitkräfte sehen sich von den angeblichen technischen Problemen bei Bewaffnung und Finanzierung des Eurofighter "in keiner Weise" betroffen. Dies betonte Luftwaffen-Kommandant Generalmajor Erich Wolf am Samstag. Österreich werde den Eurofighter nämlich zur Luftraumüberwachung beschaffen und benötige daher weder die Luft-Luft-Lenkwaffe "Meteor" (Reichweite rund Hundert Kilometer) noch die bunkerbrechende Luft-Boden-Rakete "Taurus". "Derartige Waffensysteme sind für den Luftkrieg vorgesehen, nicht aber für Überwachung und Sicherung des österreichischen Luftraumes", betonte Wolf. Auch der angebliche Finanzstreit unter den Herstellerländern tangiere Österreich nicht. Diese habe nämlich einen Fixpreis vereinbart und sei daher an den Entwicklungskosten der Herstellerländer nicht beteiligt.
SPÖ fühlt sich bestätigt
Die SPÖ hingegen fühlt sich durch die neuen Probleme mit dem Eurofighter in ihrer Kritik bestätigt. Einmal mehr zeige sich, wie unausgegoren und unüberlegt der Ankauf sei, erklärte Wehrsprecher Anton Gaal. Die SPÖ habe immer davor gewarnt, dass der Ankauf eines Prototyps ein enormes Risiko darstelle, weil nicht absehbar sei, welche technischen Mängel dieses Flugzeug aufweise. Der einzige Ausweg sei der schnellst mögliche Ausstieg.

07.05.2005
Luftwaffen-Kommandant Wolf: Wien von Problemen nicht betroffen
Weder "Meteor" noch "Taurus" werden von Österreich eingesetzt
Die Österreichischen Luftstreitkräfte sehen sich von den angeblichen technischen Problemen bei Bewaffnung und Finanzierung des Eurofighter "in keiner Weise" betroffen. Dies betonte Luftwaffen-Kommandant Generalmajor Erich Wolf am Samstag in einer Stellungnahme gegenüber der APA.
Österreich werde den Eurofighter nämlich zur Luftraumüberwachung beschaffen und benötige daher weder die Luft-Luft-Lenkwaffe "Meteor" (Reichweite rund Hundert Kilometer) noch die bunkerbrechende Luft-Boden-Rakete "Taurus". "Derartige Waffensysteme sind für den Luftkrieg vorgesehen, nicht aber für Überwachung und Sicherung des österreichischen Luftraumes", betonte Wolf.
Auch Finanzstreit für Österreich ohne Auswirkungen
Auch der angebliche Finanzstreit unter den Herstellerländern tangiere Österreich nicht. Diese habe nämlich einen Fixpreis vereinbart und sei daher an den Entwicklungskosten der Herstellerländer nicht beteiligt.
Das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte am Samstag im Voraus aus seiner Montagsausgabe vermeldet, dass es bei der Entwicklung von "Meteor" und "Taurus" Probleme gebe und ihr Einsatz im Eurofighter fraglich sei. Außerdem stritten die Herstellerländer Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien darüber, wer allfällige Mehrkosten bei der Entwicklung des Kampffliegers übernehmen solle.

07.05.2005
SPÖ fühlt sich durch neue Probleme bestätigt
Wehrsprecher Anton Gaal: Schnellst möglich aussteigen
Die SPÖ fühlt sich durch neue angebliche Probleme mit dem Eurofighter bestätigt. Einmal mehr zeige sich, wie unausgegoren und unüberlegt der Ankauf sei, erklärte Wehrsprecher Anton Gaal in einer Aussendung. Die SPÖ habe immer davor gewarnt, dass der Ankauf eines Prototypen ein enormes Risiko darstelle, weil nicht absehbar sei, welche technischen Mängel dieses Flugzeug aufweise. Der einzige Ausweg sei der schnellst mögliche Ausstieg.
Laut einem Bericht des "Spiegel" soll es bei der Entwicklung der als "Hauptbewaffnung" vorgesehenen "Meteor"-Rakete sowie mit dem bunkerbrechenden Marschflugkörper "Taurus" neue Probleme geben. Zudem streiten die Partnerländer Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien, wer etwaige Mehrkosten übernehmen soll.

24.05.2005 "Vorarlberger Nachrichten"
Kommentar: "Abgespeckt"
Von Kurt Horwitz
Nur noch sechs Monate Präsenzdienst, halb so viele Soldaten wie bisher, zwei statt derzeit sechs Kommanden in ganz Österreich und noch weiter abgeschlankte Landeskommanden: Unser Heer speckt ab, und das ist auch ganz logisch, weil uns zum Glück die Feinde an den Grenzen abhanden gekommen sind. Im Nationalen Sicherheitsrat gab es daher gestern quer über Parteigrenzen hinweg kaum ernsthafte Kritik an der Heeresreform. Nur aus der Luft fühlt sich die Regierung offenbar weiter bedroht. Anders ist das Beharren auf den milliardenteuren Eurofightern schwer zu erklären. Zur Abwehr von Terrorangriffen sind die Kampfflugzeuge allerdings ungeeignet, weil bei der Bewaffnung gespart wird. Es wäre sinnvoll gewesen, mehr Geld in Infrastruktur und Logistik unseres Heeres und dafür weniger in die Luftstreitkräfte zu investieren. Auch bei internationalen Einsätzen würde das geschätzt: Kampfjets gibt es in Europa auch ohne die lendenlahmen österreichischen Flieger genug, an Unterstützung auf dem Boden - Kommunikation, Nachschub, Versorgung - besteht hingegen Bedarf. Auf der einen Seite kräftig sparen und auf der anderen das Geld mit beiden Händen in die Luft jagen: Das ist unlogisch. Ändern lassen wird es sich leider nicht mehr. Auch eine neue Regierung wäre an die geschlossenen Verträge gebunden.

24.05.2005
Bundesheer-Jet musste notlanden
Technische Probleme haben einen Abfangjäger des Bundesheeres am Dienstagmittag zu einer Notlandung gezwungen. Der Jet vom Typ F5 war auf einem Übungsflug, als eine Kontrolllampe im Cockpit einen angeblichen Triebwerksbrand anzeigte.
Auf Übungsflug
Der Kampfjet befand sich laut dem Presseoffizier des Militärkommandos Steiermark, Oberstleutnant Gerhard Schweiger, auf einem Übungsflug.
"Feuer am rechten Triebwerk"
Die Maschine war kurz vor 11.00 Uhr am Fliegerhorst Graz Thalerhof gestartet. Als das Problem auftrat, funkte der Pilot an seinen Einsatzflughafen. Um 11.00 Uhr wurde durch die Sirene am Flughafen Graz der Feueralarm ausgelöst. Der Pilot kündigte eine Notlandung auf Grund von "Feuer im rechten Triebwerk" an.
Defekte Kontrolllampe
Fünf Feuerwehrfahrzeuge des Bundesheeres mit zehn Mann sowie fünf Feuerwehrfahrzeuge des Flughafens positionierten sich am Vorfeld. Um 11.05 Uhr landete die Militärmaschine problemlos; weder der Jet noch Personen kamen zu Schaden. Ein technischer Check brachte das Problem ans Tageslicht: Das Kontrolllämpchen war defekt.

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