|
Neues Internetportal weltweiter GSVP-Einsätze der EU !
|
Die Site der ‚CSDP Mission Analysis Partnership' (www.csdpmap.eu) wurde am 18. Jänner 2010 gestartet und von 20 sicherheitspolitisch-relevanten Organisationen und Instituten aus den EU-Ländern Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Norwegen, Spanien und Schweden sowie - trotz Nichtmitgliedschaft - der Schweiz gestaltet. Aus Österreich war niemand dabei. Die involvierten Einrichtungen waren: CICS Bradford University, UK, Clingendael, Netherlands, CMI, Finland, DCAF, Geneva, ECFR, UK & international, Egmont, Brussels, Belgium, EPC, Brussels, Belgium, FRIDE, Spain, Fundacion Alternativas, Spain, GRIP, Brussels, Belgium, IFSH, Germany, International Crisis Group, Brussels, IRIS Paris, France, ISIS Europe, Belgium, IAI, Italy, NOREF, Norway, SIPRI, Sweden, SWP, Germany, UNIDIR, Geneva, ZIF, Germany.
Treibende Kraft bzw. Geisteskind war die unabhängige Forschungsgruppe ‚International Security Information Service (ISIS) Europe'. Jene wird auch Wartung und Updates der Seite übernehmen, Inputs werden weiterhin von den Partnern sowie anderen Institutionen wie Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) kommen.
"Nun, da der Lissabon-Vertrag in Kraft getreten ist, ist diese Internetseite besonders wichtig. Unser Ziel ist, dass jeder und jede in Europa über die Einsätze der EU informiert wird und bleibt bzw. ihren Kontext und die Auswirkungen auf sein eigenes Land versteht", so ISIS Europadirektor Giji Gya anlässlich der Startzeremonie. "Wir denken dass Struktur und Nutzerfreundlichkeit des Portals es erlauben wird, dass es ‚die' Referenzseite über die sichtbar realsten Schritte der immer mehr voranschreitenden Sicherheits- und Verteidigungsintegration werden wird."
Die Seite ist sozusagen ‚viergeteilt' und bietet Einstieg in:
- Geschichte und momentanen Status aller GSVP-Einsätze
- Örtlichkeit wo diese stattfinden samt Hintergrundinformationen
- Involvierte GSVP-Strukturen und Organisationen samt Referenzdokumenten
- Themenbezogene Aspekte der breiteren GSVP (militärische Fähigkeiten, Piraterie, Frühwarnung oder unsichere bzw. ‚gescheiterte' Staaten).
Eine kleine Anmerkung...Unsere Leser und wir wissen alle, dass die Sicherheitspolitik in Österreich - konträr zu vielen anderen Ländern auf gleicher Entwicklungsebene - stets Eingang in die mitunter tiefsten Niederungen der Tages- und Parteipolitik findet. Daher wird auch die volle Bedeutung der GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) der EU hierzulande tendenziell als Ungemach Bergendes gesehen welches man lieber nicht anspricht. Daher wohl auch kein Input zum CSDP-Portal aus der Walzerstadt…Trotzdem leben wir in derselben Welt als unsere Partner und Nachbarn und die gemeinsame GSVP - ebenso wie darüber die GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) - zielt auf eine Verdeutlichung der Politik(en) und Strategien der Europäischen Union vis á vis dem Rest der Wert ab. Ausnahmen die den "besonderen Status mancher Mitgliedsländer" festhalten sind historisch-verständlich und waren wohl wichtig um das komplexe Regelwerk in die Gänge zu bekommen. Die weitere sicherheits- und militärpolitische Dynamik dieses Planeten wird sich aber eher nicht darum drehen… Noch steht das aber alles eher am Anfang. Formell sollten hohe Erwartungen heute (noch) nicht allzu hoch angesetzt werden. Es wird immer wieder ehrlich bemühte und wohlmeinende Gipfeltreffen und Erklärungen dazu geben, die Leute die man dorthin in die Arbeitsgruppen schickt sind - eigenes Erleben - nicht zu beneiden. Trotzdem läuft es in die Richtung dass etwa alle Länder nicht immer alles selber machen müssen und weniger semantische Probleme haben, gleich einer Versicherung irgendwo was ‚im Voraus' einzuzahlen. Zwar sind beide Begriffe - überhaupt im Lissabon-Vertrag - ja heute schon mit Leben erfüllte EU-Prinzipien, trotzdem werden mittelfristig z.B. London oder Paris sich kaum dahingehend orientieren, ihre Verteidigungs- und Sicherheitsmittel auf jeder Ebene stringent in eine EU-Ebene zu implementieren und z.B. die ‚U-Boot Schlüssel' einer lettischen EU-Präsidentin zu übergeben. Was für ein Glück (für unsere politische Führung)… Doch Entwicklungen und Ereignisse vielfältiger Art könnten diese Haltung ändern oder aufweichen, überhaupt in Zeiten knapper werdender Finanzmittel. Was die - Zeitungsherausgeber mögen verzeihen - noch übrige Neutralität Österreichs betrifft, sei eine englische Zusammenfassung unseres GSVP-Spannungsfeldes des London Institute of Historic Research aus 2007 herangezogen…:
Als weiteren Problempunkt nennt das Institut übrigens die enormen Unterschiede in den Verteidigungshaushalten und - die Politik gegenüber den USA... Womit wir (hierzulande) wieder beim ‚Ungemach' wären… Georg MADER |