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Am Sand

Wehrbudget war 2006 so tief wie noch nie.
Bundesheer hat Eurofighter-Kauf durch niedrigeren BIP-Anteil schon vorfinanziert.

1% vom Bruttoinlandsprodukt als BMLV-Budget, das nannte der Vorsitzende der Bundesheerreformkommission, Dr. Helmut ZILK, am 14. Juni 2004 als Voraussetzung für ein Gelingen der Bundesheer-Reform. 2006 war das Wehrbudget der Republik Österreich von diesem Ziel weiter weg denn je zuvor. "Die ausländischen Militärattachés halten sich alle den Bauch und lachen sich schief." gab Dr. Zilk zum besten.
Es können auch nur ausländische Militärs lachen. Den eigenen ist das Lachen schon längst vergangen.

"Reich" - im Sinne von in int. üblichem Ausmaß finanziert - war das Österreichische Bundesheer nie. Schon im kalten Krieg mussten Wollhandschuhe und Regenmäntel als "ABC-Schutz" herhalten. Und mangels ausreichend großer und kampfkräftiger gepanzerter Verbände wurde an neuralgischen Punkten die Landschaft mit "festen Anlagen" zugepflastert - ausgestattet mit den Türmen von Panzern, die andere Armeen mangels Kampfkraft ausgeschieden hatten. Nicht, dass die Durchschlagskraft der Kanonen hierzulande höher gewesen wäre - nein - sie waren eben ausreichend billig um hierzulande als verwendbar zu gelten.

Verteidigungsbudgets der EU-Staaten zum Download.
Kaum war der kalte Krieg zu Ende kam die "Friedensdividende" - nicht, dass man vorher je wirklich die budgetären Lasten des kalten Krieges getragen hätte.
So blieben auch die budgetären Mittel aus, die notwendig gewesen wären um das Bundesheer fit für das geänderte Umfeld zu machen. Statt dessen musste eine weitere Last getragen werden. Der Assistenzeinsatz an der Grenze - kostete all die Jahre Unsummen aus dem Budget des Verteidigungsressorts.
Trotzdem sank der BIP-Anteil all die Jahre stetig. Auch Schwarz/Blau änderte daran nichts - im Gegenteil.

Lag das Budget 2000 noch bei 1,734 Mrd. (0,82%) sank es 2001 schlagartig auf 1,666 Mrd. (0,77%) und lag somit sowohl relativ als auch absolut unter dem des Vorjahres. 2002 kam es absolut zu einem leichten Anstieg (1,671 Mrd. / 0,76%) und erreichte 2003 (1,740 Mrd. / 0,77%) realtiv wieder den Wert von 2001.
2004 blieb das Budget absolut in gleicher Höhe ( 1,740 Mrd.) und sank damit relativ auf 0,74%.
2005 kam es zwar absolut wieder zu einer Steigerung auf 1,810 Mrd., relativ blieb das Budget aber gleich (0,74%). 2006 wurde schließlich der absolute Tiefstand erreicht. Mit wie im Vorjahr 1,810 Mrd. kam man nur mehr auf den historischen Tiefststand von 0,71%. Verglichen mit den 0,82% des Budgets 2000 entspricht das einer Einsparung von 365 Mio. p.A.

Das Bundesheer hat sich somit den Eurofighter schon vorab selbst vom Mund abgespart. Denn die 4 x 108Mio. Eurofighter-Raten des Jahres 2007 - gesamt 432 Mio. heben, wenn das Bundesheer selbst nicht auch mehr Budget bekommt, das Budget 2007 auf 2,242 Mrd. bzw. 0,84% BIP - und auch das nur für ein Jahr.
Denn ab 2008 gibt es pro Jahr nur noch zwei EF-Raten zu je 108 Mio. Ausgehend vom Budget 2006 ergäbe das ein Gesamtbudget von 2,056 Mio. bzw. 0,74% BIP.
Das Delta zum, auch von Darabos zum Wunschziel erklärten, BIP-Anteil von 1% beträgt dann samt (oder trotz) Eurofighter-Finanzierung gewaltige 722 Mio. p.A.
Selbst wenn Darabos zum Sturmangriff auf das Duo Molterer/Matznetter bläst - bis 2010 ist das 1%-Ziel realistisch betrachtet nicht zu schaffen. Trotzdem - stünde 2010 ein 8er nach dem Komma wäre Darabos der beste Verhandler seit x-Legislaturperioden. Ein Erfolg, der ihm für sein Ressort zu wünschen wäre.

An Argumenten dafür sollte kein Mangel herrschen.
So liegt selbst der Budget-Durchschnitt der Neutralen und Blockfreien in der EU bei 1,1% des jeweiligen BIP bzw. 346 pro Einwohner (Ö. 221/Einwohner).
Der EU-Schnitt aller Staaten (mit Ausnahme von Bulgarien u. Rumänien) liegt bei 1,54% BIP - das entspräche in Österreich einem Wehrbudget von 4,05 Mrd. und selbst dem armen Bundesheer fiele aus dem Stand nicht genug ein um solche Geldmengen im Ressort unterzubringen.
Somit muss es Ziel bleiben sich wenigstens der von Dr. Zilk formulierten 1% Marke so gut als möglich anzunähern.

Martin Rosenkranz