Struck: Es stimmt nicht alles, was in den Medien steht

Bundesminister Dr. Struck: "Die Notwendigkeit des Eurofighters ist unumstritten. Ich halte am Zeitplan für das Programm fest."
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BMVg: "Die vom EUROFIGHTER im Überschallbereich erreichten Werte werden - ausser von der amerikanischen F-22 - von keinem anderen Jagdflugzeug auch nur annähernd erreicht."
Foto: eurofighter.com

Noch ist die Antwort des deutschen Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) auf den Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) nicht veröffentlicht doch es ist absehbar - das Struck-Ministerium schießt zurück.

In einer Pressekonferenz am 17. September hat der - durch den BRH-Bericht betroffene Ressortminister - Dr.Struck zur Sachlage Eurofighter eindeutig Stellung genommen. So wird an Stückzahlen nicht gerüttelt. Struck: "Die Notwendigkeit des Eurofighters ist unumstritten. Ich halte am Zeitplan für das Programm fest. Man muss sich an Verträge halten, die man - wer auch immer - für die Bundesrepublik Deutschland einmal unterschrieben hat."

Auch was die angeblichen Leistungsmängel betrifft war Struck eindeutig: "Was hier teilweise in dem Bericht als Mängel kritisiert worden ist, sind keine Mängel. Es ist immer bekannt gewesen, dass dieses komplizierte Waffensystem in bestimmten Bereichen sozusagen noch angepasst werden muss, das ist ein völlig normaler Vorgang. Wenn uns ein Flugzeug zugeliefert wird, das bestimmte Mängel enthält, dann können wir auch den Preis einbehalten. Also wie das im normalen Geschäftsleben auch ist."

Auch was den Zeitraum der Beschaffung betrifft - die Auftraggeber verhandeln hier ja mit der Industrie - wurde Struck auf die Frage, ob man eventuell diese Tranchen etwas in die Länge ziehen könnte, konkreter: "Tranchen sind ja bestimmte Zeiträume. Innerhalb dieser Zeiträume hat man natürlich noch Spielraum. Aber bezahlen müssen sie trotzdem."

Parallel dazu wurden erste Passagen aus der Antwort des BMVg an den BRH bekannt. Über mangelnde Flugleistungen beklagt sich das BMVg offenbar nicht, denn so heißt es dort: "Die vom EUROFIGHTER im Überschallbereich erreichten Werte werden - ausser von der amerikanischen F-22 - von keinem anderen Jagdflugzeug auch nur annähernd erreicht."

Was die "angeblichen Mängel" betrifft, handelt es sich - wie von airpower.at berichtet - "zu grossen Teilen um Leistungen, die zwar erbracht wurden, aber die Zulassung noch nicht passiert haben (z.B. fehlende Luftbetankungsfähigkeit, Beschränkungen der Trägheits-Messeinrichtungen IMU, fehlende radargestützte Verschussmöglichkeit LFK AMRAAM, geringe Höchstgeschwindigkeit, kleinere Steigleistung und Dienstgipfelhöhe, eingeschränkter Operationstemperaturbereich). Für die Zulassung des neuen Jagdflugzeugs ist jedoch aufgrund der Flugsicherheitsvorschriften der wiederholte Nachweis aller Leistungen mit einem Serienflugzeug erforderlich".

Darüber hinaus "lässt der BRH ausser acht, dass im Beschaffungsvertrag ein stufenweiser Aufwuchs der operationellen Fähigkeiten des EUROFIGHTER vereinbart ist. Der BRH verlangt Fähigkeiten jetzt, die nach Vertrag erst in Etappen bis Ende 2005 aufwachsen sollen."

Was den Preis betrifft so merkt das BMVg an "dass die vom BRH konstatierten "Mehrkosten" ganz überwiegend auf Entscheidungen zu beschlossenen Programmanpassungen, insbesondere hinsichtlich der Komplettierung des Gesamtsystems EUROFIGHTER mit entsprechender Bewaffnung und deren Integration gemäss der Beschaffungsvorlage aus dem Jahre 1997 zurückzuführen sind. Der Kostenaufwuchs aus vertraglich vereinbarten Preisstandsanpassungen bei der Beschaffung des Basisflugzeugs liegt bei jahresdurchschnittlich rund zwei Prozent."

So manchen oppositionellen "feuchten Traum" zerstören die Experten des BMVg mit dem letzten Satz ihrer Zusammenfassung: "Das Gesamtsystem EUROFIGHTER (ist) weitgehend bereits durch MoU (Memorandum of Understanding, d. Verf.) und/oder Verträge fest verpflichtet..."

Bundesminister Struck dazu: "Wir werden glaube ich in der nächsten oder übernächsten Woche den ersten Eurofighter dem Geschwader "Steinhoff" in Laage übergeben. Im Jahr 2003 werden 8 der Bundeswehr zur Verfügung gestellt. Im Jahre 2004 weitere 10, 2005 weitere 15 und 2006 weitere 10. Bis zum Jahr 2006, also in knapp 3 Jahren, werden wir 44 haben - das sind dann diese 44 der ersten Tranche. Bis zum Jahre 2010 dann zusätzlich 68 und danach noch einmal zusätzlich 68. Die Arbeitsanteile für Deutschland entsprechen rund 18.000 Arbeitsplätzen und rund 80.000 Arbeitsplätzen europaweit. Also jeder, der da daran rumfummelt, muss auch wissen, dass er Arbeitsplätze gefährdet."