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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 12:27:53 
Titel: Post von Erhard Steininger
Antworten mit Zitat

Zitat:
Auszüge aus dem Brief Steiningers
In einem Brief an den Eurofighter-Untersuchungsausschuss kündigt Erhard Steiniger an, dass er vor diesem Ausschuss nicht mehr erscheinen wird. Hier die entsprechenden Passagen im Wortlaut (Hervorhebungen aus dem Original):

Ich weise in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass - nunmehr habe ich das Protokoll der Einvernahme des ehemaligen Bundesfinanzminister Rudolf Edlinger gelesen - insbesondere seitens des Verfahrensanwaltes bei seiner "Beratung" des Untersuchungsausschusses (anstatt, dass er auf die Verletzung der Verfahrensordnung oder auf Eingriffe in meine Grund- und Persönlichkeitsrechte hingewiesen hätte, was seine Aufgabe ist) sowie letztlich durch den Untersuchungsausschuss selbst ganz massiv mit zweierlei Maß gemessen wird. Offenbar gilt entgegen allen grund- und insbesondere gleichheitsrechtlichen Vorgaben: "Quod licet Edlinger, non licet Steininger".

Dass die sachlich gleiche Situation vorliegt - Entschlagung Edlinger, Entschlagung Steininger -, bringt letztlich der Journalist Hanno Settele dadurch auf den Punkt, dass er sagt, Edlinger wäre es gelungen, sich zu "entsteiningern".

Immerhin aber wurde die vom Untersuchungsausschuss beantragte Beugestrafe gegen mich letztlich aufgehoben!

"Si tacuisses, Ausschuss auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit mansisses."

Gerne räume ich ein, dass dieses Ausschussverfahren in vielerlei Hinsicht reformbedürftig ist; bis dahin freilich ist die geltende Rechtslage zur Anwendung zu bringen.

Zudem kommt, dass - wie beiliegender Bestätigung zu entnehmen ist -, ich in der Zeit vom 28.05.2007 bis 3.06.2007 nicht in Österreich aufhältig bin.

Im Hinblick darauf, dass mit - wie ausführlich mit gegenständlichem Schriftsatz dargelegt - ein Erscheinen vor dem Untersuchungsausschuss nicht zugemutet werden kann (insbesondere erschöpfende Auskunft im Gesamtausmaß von 13 Stunden; grundrechtswidriger Umgang mit Zeugenentschlagungsrechten; Abwesenheit) stelle ich es dem Untersuchungsausschuss hinsichtlich der Beschaffung von Kampfflugzeugen anheim, mich zur schriftlichen Äußerung einzuladen.


lol
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Martin Rosenkranz
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Prometheus
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Anmeldungsdatum: 21.09.2006
Beiträge: 3779

BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 12:51:43 
Titel:
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wo er recht hat hat er recht!

am beispiel Edlinger klar zu sehen.

ergo: das ganze ist die reinste Hexenjagd, wo schon vorher verurteilt wird bzw. die leute die, laut definition der mehrheit des ausschusses genehm bzw. verbündete zumindest aber als "eigene" leute erkannt werden bis zum geht nicht mehr geschohnt werden.

verdächtig ist ja auch die mediale berichterstattung:
steininger : x berichte
Edlinger: wieviel ein paar? nach ein paar tagen in den medien nicht mehr besprochen.
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Helmut
Administrator
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 3025

BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 13:23:21 
Titel:
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Martin, ich kann mich dunkel erinnern du hast sowas vorhergesagt wink
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maro
Administrator
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 13:25:54 
Titel:
Antworten mit Zitat

Helmut hat folgendes geschrieben:
Martin, ich kann mich dunkel erinnern du hast sowas vorhergesagt wink


Ich hab nicht immer recht mit meinen Vorhersagen.
Aber die war leicht zu erraten.
Das war ein aufglegter Elfer.
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Martin Rosenkranz
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hakö
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Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 18:09:26 
Titel:
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der herr steininger hat dem schwammerl recht nett gsagt,dass er sich den UA sonstwohin stecken kann.
RECHT HAT ER lol
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Pazifisten sind wie Schafe,die glauben dass der Wolf Vegetarier ist. (Yves Montand)
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