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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Mi Mai 02, 2007 11:13:30 
Titel: Weitere juristische Niederlage für Peter Pilz
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Zitat:

Weitere juristische Niederlage für Peter Pilz
Ehepaar Rumpold bekam auch vom Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen Recht - Einstweilige Verfügung untersagt Pilz, Informationen aus Steuer-Akten zu veröffentlichen
Wien - Eine weitere juristische Niederlage muss Peter Pilz, der Vorsitzende des parlamentarischen Eurofighter-U-Ausschusses, im Rechtsstreit mit den EADS-Werbern Erika und Gernot Rumpold hinnehmen. Nachdem das Wiener Straflandesgericht bereits in der Vorwoche festgestellt hatte, dass die von Pilz auf seiner privaten Website vorgenommene Veröffentlichung von angeblichen "Scheinrechnungen" aus dem Steuerakt der Rumpold'schen PR-Agentur "100% Communications" unrechtmäßig war, bekam das Ehepaar Rumpold nun auch vom Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen (ZRS) Recht.


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bezahlte EinschaltungDie beiden hatten dort eine Unterlassungsklage (Streitwert: 21.000 Euro) eingereicht. Bis zur rechtskräftigen Entscheidung in dieser Sache wurde Pilz jetzt per Einstweiliger Verfügung vorerst untersagt, "Informationen aus den die Klägerin betreffenden abgabenbehördlichen Akten und/oder aus den die Klägerin betreffenden Abgabenverfahren zu veröffentlichen". Der heute, Mittwoch, zugestellte Beschluss nimmt nicht nur auf die Website des Grün-Politikers Bezug, sondern darüber hinaus auf insgesamt neun Artikel in vier verschiedenen Tageszeitungen, die Pilz zitiert hatten.

"Dieser Gerichtsbeschluss ist ein weiterer Nagel in den juristischen Sarg des Peter Pilz. Jetzt hat er sich endgültig für jegliche öffentliche Funktion disqualifiziert", bemerkte Michael Rami, der Rechtsbeistand der Familie Rumpold, gegenüber der APA. Der Anwalt hatte sich auf den Standpunkt gestellt, Pilz habe die veröffentlichten Informationen ausschließlich dem gemäß Bundesabgabeordnung (BAO) der Geheimhaltung unterliegenden Steuerakt entnommen. An die Wahrung des Steuergeheimnisses seien aber auch die Mitglieder des Eurofighter-Ausschusses gebunden, so Rami.

Pilz hielt dem entgegen, seine Informationsquelle wäre nicht ausschließlich der Steuerakt gewesen. Die gegenständlichen Fakten seien weiters vom Ausschuss in einer medienöffentlichen Sitzung erörtert worden. Außerdem bestünde ein zwingendes öffentliches Interesse, das sein Vorgehen im Hinblick auf das Recht auf freie Meinungsäußerung gerechtfertigt erscheinen lasse.

Das ZRS schloss sich diesen Argumenten nicht an und pflichtete der Gegenseite bei, selbst die medienöffentliche Erörterung der umstrittenen Rechnungen stelle "keine Rechtfertigung für deren Veröffentlichung" dar. Das Recht auf freie Meinungsäußerung berechtige nicht dazu, eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht zu ignorieren. An das Steuergeheimnis sei "jedermann - auch ein Oppositionspolitiker - gebunden, mögen die ihm zugänglich gewordenen Informationen noch so brisant sein", heißt es in der 24 Seiten starken Einstweiligen Verfügung.

Abschließend hält das Gericht fest: "Die Möglichkeit, aufklärungsbedürftige Vorgänge rund um die Regierungspolitik zu untersuchen, wird durch die Einsetzung des Untersuchungsausschusses gewahrt, die Möglichkeit, Kritik zu üben, dadurch, dass der Ausschuss (...) dem Nationalrat nach Abschluss seiner Tätigkeit einen Bericht über das Ergebnis seiner Untersuchung zu erstatten hat."

http://derstandard.at/?id=2864694


Schön langsam kümmert sich der Rechtsstaat um den Herrn der da glaubt, dass seine Abgeordnetenimmunität ihm erlaubt jede beliebige Rechtsübertretung durchziehen zu können.
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Martin Rosenkranz
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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Mi Mai 02, 2007 11:37:22 
Titel: Nicht sehr vornehm
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http://www.oe24.at/zeitung/oesterreich/politik/article129407.ece

Aber trifft den Stil des Blattes präzise... "fürn Ors.....". lol
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Wallace1981
Gast





BeitragVerfasst am: Mi Mai 02, 2007 14:41:18 
Titel:
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Naja, ein Artikel über Steiningers Entgleisung steht auch auf www.vol.at, jedoch ohne Bild. Blöderweise argumentiert jetzt jeder so: Steiningers Niveau = EADS Niveau. Mit der Aktion hat er EADS sicherlich keinen Gefallen getan und er heizt somit das Anti-Eurofighter-Gefühl in der Bevölkerung und Politik nur noch mehr an. sad
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Helmut
Administrator
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 3025

BeitragVerfasst am: Mi Mai 02, 2007 15:54:38 
Titel:
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Wallace - mehr geht da eh nicht mehr anheizen.
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hakö
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Beiträge: 1293
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BeitragVerfasst am: Mi Mai 02, 2007 17:25:12 
Titel:
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Helmut hat folgendes geschrieben:
Wallace - mehr geht da eh nicht mehr anheizen.


vollkommen richtig,ausserdem wird der halbwegs gebildete mensch sehrwohl zwischen EADS und steininger zu unterscheiden wissen.
und der rest soll sch...... gehn.
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Hannes
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Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: Mi Mai 02, 2007 21:26:09 
Titel: Das kann ich euch nicht vorenthalten...
Antworten mit Zitat

habe mit den Spaß gemacht mit "Pilz" zu googeln,
dabei ist unter anderem im Kölner Stadtanzeiger folgendes aufgetaucht:

Bitte zurücklehnen und (im richtigen Kontext) genießen

Zitat:

Bestimmte Insekten weisen auf Pilz im Holz hin
ERSTELLT 02.05.07, 16:12h


Schwerin - Bestimmte Insekten wie der Gescheckte Nagekäfer (Xestobium rufovillosum) sind ein Hinweis auf Pilzbefall im Holz. Wo sie sich ausbreiten, etwa im Gebälk von Fachwerkhäusern, ist ein durch Feuchtigkeit verursachter Pilzbefall wahrscheinlich.

Der Gescheckte Nagekäfer ist besonders häufig in Eichenholz zu finden, sein Verwandter, der Trotzkopf (Dendrobium pertinax), in Nadelholz. «Zum Teil kommen sie auch zusammen vor», sagte Uwe Schümann, Holzschutzsachverständiger aus Schwerin und Mitglied im Verband der Bausachverständigen Deutschlands (VBD).

«Beides sind Faulholzinsekten, anders als der Hausbock und der Gewöhnliche Nagekäfer, die in erster Linie Trockenholz befallen», sagte Schümann. Der Trotzkopf komme fast ausschließlich in Verbindung mit Fäulnisschäden vor. «Die Pilzschäden müssen vorrangig beseitigt werden», sagt der Experte, der auch Bundesvorsitzender des Deutschen Holzschutzfachverbandes ist. «Das ist beispielsweise dadurch möglich, dass das pilzbefallene Holz entfernt wird.» Bei Fachwerkhäusern beispielsweise sei das Problem nicht selten: Gerade außen liegende Balken könnten leicht feucht werden und anfaulen.

Sind die Balken von Faulholzinsekten befallen, lässt sich das in der Regel erkennen: Der Trotzkopf beispielsweise hinterlässt zwei bis drei Millimeter große Schlupflöcher. Wie groß die Pilzschäden sind, sollte in jedem Fall überprüft werden, so der Sachverständige. Bei Fachwerkbauten seien oft die Ständer und untere Balken betroffen und müssten im Rahmen der Sanierung dann ausgetauscht werden.

Chemische Holzschutzmittel seien gegen Faulholzinsekten in der Regel kaum hilfreich: «Solange das Holz von Pilz befallen ist, macht das keinen Sinn», sagte Schümann. Auch die so genannte thermische Behandlung sei vor allem bei Trockenholzinsekten zweckmäßig: Dabei werden die Holzbalken durch Heißluft rund eine Stunde lang auf 55 Grad Celsius erwärmt. «Das tötet die Insekten, ihre Larven und auch die Eier ab», sagte Schümann. «Theoretisch ist das auch bei Faulholzinsekten möglich.»

Bei höheren Temperaturen um 60 Grad und einer Erwärmungsdauer von bis zu drei Stunden könnte auf diese Weise auch der Pilzbefall beseitigt werden. Sinnvoll sei das aber nur, wenn auch die Ursachen für die Feuchtigkeit beseitigt werden, die den Pilzbefall erst ausgelöst hat. Sonst ist der Nutzen unter Umständen nur von kurzer Dauer: «Kann das Holz wieder nass werden, kann auch der Pilzbefall wieder kommen», warnte der Experte. «Pilzsporen können die thermische Behandlung durchaus überstehen - dann geht das unter Umständen ganz schnell.» Und kommt der Pilz erst wieder, sind auch Trotzkopf und Gescheckter Nagekäfer nicht weit, die durch ihre Aktivitäten das Holz auf Dauer ruinieren.

Weitere Informationen: www.deutscher-holzschutzfachverband.de (dpa/tmn)


Quelle http://www.ksta.de/html/artikel/1178085365391.shtml
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