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Wallace1981
Gast





BeitragVerfasst am: Mo Apr 16, 2007 11:46:17 
Titel: Beugestrafe von Steininger aufgehoben
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Die Beugestrafe von Steininger wurde aufgehoben und scheint, dass in unserem Rechtsstaat sich Leute wie Pilz, Kräuter et al. doch nicht alles erlauben können. Ich gönne es jedenfalls Pilz und Konsorten, dass die Beugestrafe aufgehoben wurd! biggrin
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hakö
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Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: Mo Apr 16, 2007 17:56:41 
Titel:
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das nenne ich mal eine erste niederlage nach dem gefeierten sieg.
und wenn die beim wolf nix strafrechtlich relevantes finden sind sie sowieso im analen bereich beheimatet.
_________________
Pazifisten sind wie Schafe,die glauben dass der Wolf Vegetarier ist. (Yves Montand)
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pg
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Anmeldungsdatum: 05.02.2006
Beiträge: 1558

BeitragVerfasst am: Di Apr 17, 2007 12:33:30 
Titel:
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Gemach Leute!

Im Fall Steininger wurde die Beugestrafe deswegen aufgehoben, weil die Bezirksrichterin auf Antrag des UA und nur aus den übermittelten Akten heraus ein Urteil gefällt hatte OHNE der Partei Gehör über die Gründe der Aussageverweigerung zu schenken (was ein fundamentaler Rechtsverstoß ist - man fragt sich unwillkürlich, was da für eine Kapazität in den Richterdienst befördert wurde).

D.h. das Verfahren wird wieder im Bezirksgericht aufgenommen und Steininger kann dann seine Gründe darlegen (und m.M. stehen seine Chancen gar nicht so schlecht, weil seine Betätigung in gewisser Weise ein "Sonderfall" ist und die zumindest teilweise Verweigerung seiner Aussage gerechtfertigt sein könnte - man wird sehen).
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Wallace1981
Gast





BeitragVerfasst am: Di Apr 17, 2007 20:48:54 
Titel: @pg
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Ich hoffe, dass du, pg, recht hast mit deiner Aussage, dass Steiningers Chancen beim Bezirksgericht nicht schlecht stehen! Ein bisschen Gerechtigkeit wird man sich wohl noch in Österreich erwarten dürfen, sonst hat Pilz wirklich Narrenfreiheit.
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