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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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BeitragVerfasst am: So März 11, 2007 14:40:05 
Titel: Stadler vs. Traum?ller zum "Einredeverzicht"
Antworten mit Zitat

Zitat:

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Sie haben keine Erinnerung mehr daran? (Dr. Traum?ller: Nein!)
Wir kommen zu einer anderen Sache, diese betrifft den Einredeverzicht. Dieser Einredeverzicht ist derma?en singul?r, dass ich den Herrn Sektionschef gefragt habe, ob ihm ein ?hnlich weit reichender Einredeverzicht im Zusammenhang mit einer Finanzierungsvariante ? ?ber die wir uns noch sp?ter unterhalten werden ? schon einmal untergekommen ist. ? Er hat gesagt: Noch nie, in seiner ganzen Dienstzeit noch nie!
Haben Sie ?hnliche Einredeverzichte in ?sterreich schon einmal kennen gelernt? ? Bitte kommen Sie mir jetzt nicht mit dem deutschen Beispiel. Das wollen wir jetzt ausdr?cklich au?er Streit stellen, dass es das deutsche Beispiel gibt; aber wir m?ssen nicht alles, was die Deutschen machen, sozusagen nach?ffen.

Dr. Heinrich Traum?ller: Ich bin jetzt wirklich ein bisschen sprachlos, Herr Abgeordneter: Wirtschaftlich ist etwas sinnvoll oder nicht, und ob ich es jetzt in ?sterreich (Abg. Mag. Stadler: Aber der Summe nach!) oder in Deutschland abschlie?e, ist v?llig egal.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Herr Doktor, es ist nicht deswegen sinnvoll, weil es die Deutschen machen, sondern wir untersuchen das immer selbst. Daher w?rde ich einfach ersuchen, dass wir das jetzt selbst untersuchen, und es nicht, nur weil es die Deutschen gemacht haben, deswegen schon sinnvoll sein muss.

Dr. Heinrich Traum?ller: Okay, ist in Ordnung, Herr Abgeordneter, nur: Am Ende ist es eine ?konomische Betrachtung, und da spielen L?ndergrenzen wirklich keine Rolle. Am Ende galt es, zwei Dinge abzuw?gen: Das eine war der Finanzierungsvorteil, ?ber den ich Ihnen ja schon einiges erz?hlen durfte und der eben nach meiner Erinnerung 127 Millionen ? betragen hat, auf der anderen Seite war nicht unbekannt, dass diese Konstruktion unter Umst?nden kritisiert werden k?nnte.
Diese Vorteile und Nachteile sind wie immer in derartigen Situationen gegeneinander abgewogen worden, um am Ende hat man sich eben wegen des unglaublichen Vorteil der Finanzierung f?r die Republik daf?r entschieden. ? Sie m?ssen sich das immer vor dem Hintergrund der Bundesverfassung vorstellen, die allemal noch das Gebot der Sparsamkeit beinhaltet.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ja, v?llig korrekt!

Dr. Heinrich Traum?ller: Sie w?rden mich wohl umgekehrt heute fragen, warum wir nicht den Finanzierungsvorteil genutzt haben, den uns die ?BFA angeboten h?tte!
Im ?brigen darf ich noch dazuf?gen, dass ja ? auch was Einredeverzicht betrifft ? nat?rlich ?sterreichisches Recht gilt. Das hei?t, dass das Bundesministerium f?r Landesverteidigung gegen?ber der Eurofighter GmbH selbstverst?ndlich alle Rechte beh?lt! Da gibt es ja einen Liefervertrag des Bundesministeriums f?r Landesverteidigung mit einer Firma, die daf?r einzustehen hat, dass am Ende die Leistung 100-prozentig erf?llt wird. Wenn sich da irgendwelche M?ngel ergeben, dann ist es nur ein bisschen umst?ndlicher: Man muss die Rate zahlen und muss sich das dann auf der anderen Seite holen. Nat?rlich hat man zivilrechtlich alle M?glichkeiten dazu.


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Martin Rosenkranz
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