www.airpower.at
 FAQFAQ    SuchenSuchen    MitgliederlisteMitgliederliste    BenutzergruppenBenutzergruppen 
 RegistrierenRegistrieren
       ProfilProfil    Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen    LoginLogin 

Dieses Thema ist gesperrt, du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten.
Seite 1 von 1      
Autor Nachricht
bavaria
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 26.07.2004
Beiträge: 267
Wohnort: MUC, Bavaria

BeitragVerfasst am: Do März 01, 2007 18:25:30 
Titel: WICHTIG: Wall zu sog. "Schmiergeldklausel"
Antworten mit Zitat

APA0719 5 II 0374 Siehe APA0641/01.03 01.M?r 07

Verteidigung/Bundesheer/U-Ausschuss/Eurofighter

Eurofighter-Ausschuss: Schmiergeldklausel l?sst die Wogen hochgehen
Utl.: Beamter Wall hat Passus als "Anti-Schmiergeldklausel"
verstanden =

Wien (APA) - Gro?e Aufregung ausgel?st hat im Eurofighter-U-Ausschuss am Donnerstag die "Schmiergeldklausel".
Beamter Edwin Wall, der von Peter Pilz (G) und Ewald Stadler (F) in die Mangel genommen wurde, emp?rte sich h?r- und sichtbar dar?ber, dass der umstrittene Punkt vier der Verhaltensregeln im Eurofighter-Vertrag als "Schmiergeldklausel" bezeichnet wird. Er k?nne sich als zust?ndiger Beamter des Verteidigungsministeriums die Unterstellung, ?ber eine "Schmiergeldklausel" verhandelt zu haben, nicht bieten lassen.

Er k?nne es nicht zulassen, dass im Protokoll festgehalten werde, der Eurofighter-Verhandler Reinhold Faltlhauser sei "nach Wien gekommen, um die Aufnahme der Schmiergeldklausel zu verlangen", so Wall. Ausschussvorsitzender Pilz rechtfertigte die Bezeichnung damit, dass "wir das nicht seit gestern die 'Schmiergeldklausel' nennen. Das ist unsere Ausdrucksweise und ich sehe noch keinen Grund, das zu ?ndern." Nach weiteren Protesten des Beamten schlug Pilz dann aber vor, den Passus "die Klausel, die das Zahlen von Schmiergeld erleichtert", zu nennen. Der emp?rte Beamte wies alle Unterstellungen von sich und pochte auf seine Sicht der Dinge: "Ich habe das als Anti-Schmiergeldklausel interpretiert."
Das Zustandekommen der "Schmiergeldklausel", die nach Ansicht der Kritiker Schmiergeldzahlungen durch Dritte erm?glicht, erkl?rte Wall wie folgt: Eurofighter habe glaubhaft gemacht, nicht f?r alle Subfirmen ?ber Jahre hinweg das Risiko ?bernehmen zu k?nnen. Er habe die Finanzprokuratur gefragt, ob der Passus "angemessen" sei und diese habe zugestimmt. Danach habe auch das Finanzministerium Verst?ndnis daf?r gezeigt, namentlich der mittlerweile pensionierte Herbert Hillingrathner, der schon mehrmals f?r Wirbel im Ausschuss gesorgt hat.

Stadler wollte entsprechende Schriftst?cke sehen. Wall meinte jedoch, dass es dazu keinen Schriftverkehr gegeben habe. Das Begehr der Gegenseite, die Klausel in den Vertrag aufzunehmen, sei von Faltlhauser "m?ndlich" vorgetragen worden.

Nichts besonderes fand Wall an der Tatsache, dass der besagte Punkt vier w?hrend der Vertragsverhandlungen zuerst hineinreklamiert, sp?ter wieder herausgenommen und letztendlich in der Endversion wieder aufgenommen wurde. Es gebe schlie?lich w?hrend der Zeit der Vertragsverhandlungen mehrere Entw?rfe, das sei normal.
?VP-Fraktionsvorsitzende Maria Fekter versuchte diese Aussage mit ihrer Entdeckung zu untermauern, dass ihr Exemplar des besagten Dokuments sich von jenem des Verfahrensanwalts unterschied, wie sich im Laufe der Befragung herausstellte. Auf die Frage, wohin das Exemplar ohne Klausel gekommen ist, antwortete Wall: "Nicht in das Original."
(Forts. m?gl.) pm/dg/mk

APA0719 2007-03-01/17:36

011736 M?r 07


Liebe Leute: achtet mal auf die "Verhandlungsf?hrung von PILZ !!!! Weil wir schon seit l?ngerem mit L?genparolen um uns werfen, nennen wir das auch diesmal so. Ganz ruhig bleiben, Bavaria, und nicht auf das Niveau dieser "Politiker" herabsteigen, deren Polit-Karriere in einer x-beliebigen Kleinstadt bestenfalls zum Hausbesetzer eines Klein-Objekts gereicht h?tte... evil evil evil
_________________
"An aircraft is designed by ingenious eggheads, flown by real people, maintained by specialists, marketed and managed by ignorants. With an UAV, everything is vice versa. But luckily there are a few exceptions from these rules.!! (Anonymous insider)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Helmut
Administrator
Administrator


Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 3025

BeitragVerfasst am: Do März 01, 2007 18:28:45 
Titel:
Antworten mit Zitat

Pilz im Ausschuss hat mittlerweile den Beigeschmack eines angeblich journalistischen Textes, der eigentlich ein Editorial ist.

So lauter feine, kleine (manchmal auch weniger feine) Seitenbemerkungen zur Meinungsmache...lassen auch L?cher.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
senator
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 21.02.2007
Beiträge: 669

BeitragVerfasst am: Fr März 02, 2007 16:54:39 
Titel: Das Volk hat den Ausschu?, den es verdient
Antworten mit Zitat

Niemand in ?sterreich regt sich ?ber dieses Theater auf, oder verlangt den Austausch des Vorsitzenden.
Die ?sterreicher haben wohl selbst viel Freude an dieser Skandalisierung, sonst w?rden sie das nicht so hinnehmen.

Diese Amateur-Politiker Stadler und Pilz machen den Ausschu? zu ihrer pers?nlichen B?hne und das Volk applaudoert.
So fragt man sich, welche Gruppe bl?der ist: Die Schauspieler oder das Publikum.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
bavaria
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 26.07.2004
Beiträge: 267
Wohnort: MUC, Bavaria

BeitragVerfasst am: Fr März 02, 2007 17:36:34 
Titel: Publikumsbeschimpfungen...
Antworten mit Zitat

sind in ?sterreich seit Peter Handke a) in und b) Kunst. "Kunstst?ck": wer nicht merkt oder wem es offensichtlich egal ist, dass er von seiner von ihm selbst gew?hlten Gauklertruppe vera****t wird, dem ist doch nun wirklich nicht zu helfen - und der verdient es eigentlich, dass ihm der Himmel (selbstverst?ndlich v?llig ungesch?tzt) auf den Kopf f?llt...
cry

BTW: Lies' doch mal meine Signatur ! Razz
_________________
"An aircraft is designed by ingenious eggheads, flown by real people, maintained by specialists, marketed and managed by ignorants. With an UAV, everything is vice versa. But luckily there are a few exceptions from these rules.!! (Anonymous insider)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:    Seite 1 von 1      
Dieses Thema ist gesperrt, du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten.
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.



Powered by phpBB © 2001, 2002 phpBB Group