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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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BeitragVerfasst am: Mo Feb 19, 2007 23:27:35 
Titel: "Die Figur des armen Sch?ssel"
Antworten mit Zitat

Wie mies kann ein Charakter sein ? troll


Das ist ein Vorsitz - die Parteien, die den auf seinen Sessel gehoben haeb d?rfen wirklich ?beraus stolz sein :down:

Zitat:

Obmann Dr. Peter Pilz:
Der Finanzminister (Dr. Sch?ssel: Nein!), wenn man das Ergebnis kennt. Wenn Sie eine Antwort auf die Frage wollen: Ganz eindeutig der Finanzminister! ? Und jetzt werde ich es kurz begr?nden, weil Sie mich gefragt haben: Mit der Verwendung der bereits ausgeschiedenen F-16, mit seinem Pl?doyer gegen den einzigen ernsthaften Konkurrenten, den Gripen, im Wissen, dass ein ausgeschiedenes Produkt keine Konkurrenz darstellen kann und es nur darum geht, den billigeren Gripen zu verhindern.
So, jetzt haben Sie erkl?rt auf eine vorhergehende Frage: Das Bundesministerium f?r Finanzen schloss damals den Gripen aus. ? Nach unserer Aktenkenntnis und nach den Befragungen, die wir vorgenommen haben, stimmt das; man muss aber einen Punkt erg?nzen: Aus milit?rischen und nicht aus Haushaltsgr?nden hat das Finanzministerium den Gripen ausgeschlossen.
War es Aufgabe des Finanzministeriums, neben dem Bundesministerium f?r Landesverteidigung nach milit?rischen Gesichtspunkten eine eigene Bieterreihung vorzunehmen? (Abg. Dr. Fekter: Auch aus Haushaltsgr?nden! Weil er viel zu teuer war!)

Dr. Wolfgang Sch?ssel: Also meine Einsch?tzung war, glaube ich, schon realistischer! Das haben Sie jetzt in die falsche Kehle bekommen. Ich habe ja eher gefragt: Wer hat in seiner Einsch?tzung ? sozusagen Grasser: das wird heute entschieden; Scheibner: das wird heute entschieden ?, wer hat eher ...

Obmann Dr. Peter Pilz: Nein, das ist ein Missverst?ndnis! Nicht: Grasser ? das wird heute entschieden; ...

Dr. Wolfgang Sch?ssel: Darf ich nur meine Antwort, Herr Vorsitzender (Obmann Dr. Pilz: Bitte!), mit Ihrer Erlaubnis fortsetzen.
Also ich glaube, dass meine Einsch?tzung, dass wir da noch ein bisschen Diskussionsprozess oder Diskussionsbedarf haben, wahrscheinlich die realistischere war. Ist aber, ehrlich gesagt, auch ... ? Vielleicht irre ich mich, vielleicht war das wirklich, habe ich das verbockt! Vielleicht h?tte man am 25. bereits eine L?sung haben k?nnen, nur der arme Sch?ssel hat es nicht gesehen und hat das verabs?umt. Wir h?tten am 25. schon die L?sung haben k?nnen! ? Gut, meine Schuld.
Ich glaube, dass realistischerweise das nicht l?sbar war. Und ich denke, dass auch die Vizekanzlerin das zum damaligen Zeitpunkt ganz ?hnlich gesehen hat, sonst w?ren wir ja nicht noch am 2. mit offenen Positionen hineingegangen.
Die zweite Frage kann ich eigentlich nicht beantworten: aus welchen Gr?nden das Finanzministerium etwas tut. Das m?ssen Sie sie selber fragen. Ich wei? nur, dass es im Finanzministerium gro?e Widerst?nde gegeben hat, weil ich mich ja x-mal vorbereiten musste auf Dringliche Anfragen und Aussprachen im Parlament und bei Aussch?ssen und im Nationalen Sicherheitsrat. Diese Frage, das ist ja alles nicht neu! Alles, was wir hier diskutieren, haben wir mindestens schon zehnmal durchgekaut. Nichts ist neu, nichts! Weder die Diskussion am 25., am 2. ? nichts ist neu! Alles haben wir schon besprochen, und zwar oft: die Life Cycle Costs, die Gegengesch?fte, die Betriebskosten im engeren Sinn, die Reisen ? alles ist schon auf dem Tisch gelegen.
Und ich glaube halt pers?nlich, dass das Finanzministerium nat?rlich das Recht hat, eine Meinung zu haben in einem Diskussionsprozess, wo in jedem Fall das Einvernehmen mit dem Finanzressort hergestellt werden muss. Ob das jetzt milit?rische oder sonstige Gr?nde sind, ist eigentlich bestenfalls politisch ein Thema, rechtlich ist das irrelevant ? denn das Finanzministerium muss zustimmen, sonst gibt es keine Beschaffung.

Obmann Dr. Peter Pilz: Sie haben in diese Besprechung jetzt die Figur des ?armen Sch?ssel? eingef?hrt. Bleiben wir bei dieser Figur des ?armen Sch?ssel? und versuchen wir, uns jetzt zur Begr?ndung einer Frage Folgendes vorzustellen: (Abg. Dr. Sonnberger: Was soll denn das? ? Abg. Gahr: ... k?nnen Sie sich sparen!) ? Herr Kollege, dieser Begriff wurde von Herrn Sch?ssel eingef?hrt. Ich nehme nur einen Begriff aus seiner Antwort auf und versuche, daraus eine weitere Frage zu entwickeln. ? Also, bleiben wir beim Bild des ?armen Sch?ssel?.
Der ?arme Sch?ssel? hat jetzt eine Bieterreihung des Bundesministeriums f?r Landesverteidigung, vorgetragen durch den Verteidigungsminister, auf dem Tisch.
Er hat, wenn das stimmt, was Grasser und Scheibner uns erkl?rt haben, eine Typenempfehlung des Verteidigungsministers f?r Gripen auf dem Tisch. Aber nicht nur das, nicht nur Uneinigkeit im Milit?r, er hat au?erdem auf dem Tisch eine nach milit?rischen Gesichtspunkten vorgenommene Reihung im Finanzministerium ? durch einen Beamten vorgenommen, der urspr?nglich die MiG wollte (Abg. Dr. Fekter: Das stimmt nicht! Falscher Vorhalt!) und dann die bereits ausgeschiedene F-16 an die Spitze stellt, im vollen Wissen, dass F-16 von der Bewertungskommission bereits ausgeschieden worden ist.
Der ?arme Sch?ssel? hat nur ein Gl?ck: dass nicht noch das auch befasste Bundesministerium f?r Wirtschaft auch nach milit?rischen Gesichtspunkten eine weitere Bieterreihung durchf?hrt. Daf?r muss der ?arme Sch?ssel? sicherlich dem Wirtschaftsminister dankbar sein.
So, jetzt lassen wir die Figur des ?armen Sch?ssel? und bleiben wir bei den Entscheidungsprozessen.


Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Und ich wende mich bitte jetzt an den Verfahrensanwalt ? das darf ich n?mlich. (Abg. Mag. Stadler: Das darf nur die Auskunftsperson!) Ist ja nicht wahr! Auch Ausschussmitglieder k?nnen sich jederzeit an den Verfahrensanwalt wenden ? das ist ja ganz klar! ?, speziell, wenn es um eine derart massive Aneinanderreihung von falschen Vorhalten geht!
Das Erste, das falsch ist ...

Obmann Dr. Peter Pilz: Nein, Frau Abgeordnete Fekter!

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): ... , ist, dass Scheibner ...

Obmann Dr. Peter Pilz: Frau Abgeordnete Fekter! Ich habe Ihnen ...

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): ... Scheibner einen Vorschlag ...

Obmann Dr. Peter Pilz: Frau Abgeordnete Fekter!

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): ... f?r Gripen allein hatte.

Obmann Dr. Peter Pilz: Ich bin am Wort und nicht die Frau Abgeordnete Fekter! Studieren Sie bitte die Verfahrensordnung!

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Ich darf mich an den Verfahrensanwalt wenden!

Obmann Dr. Peter Pilz: Studieren Sie bitte die Verfahrensordnung! Wenn Sie jetzt beginnen und wenn das in diesem Ausschuss ?blich wird, dass zu allem, was ein Mitglied des Ausschusses aus seiner subjektiven Sicht in der Begr?ndung der Fragestellung eines anderen Ausschussmitgliedes f?r falsch h?lt, jederzeit die Befragung unterbrochen werden kann, um politische Erkl?rungen dazu abzugeben, dann werden wir bald nicht mehr in der Lage sein, Befragungen durchzuf?hren.
Frau Kollegin Fekter! Es hat einige F?lle gegeben ? gar nicht wenige! ?, wo Mitglieder dieses Ausschusses der Meinung waren, einer Ihrer Vorhalte k?nnte m?glicherweise nicht richtig sein. Ich habe kein einziges Mal zugelassen, dass Ihre Befragung dadurch unterbrochen wird, und werde das auch in Zukunft nicht zulassen. Ich ersuche Sie aber, auch in diesem Zusammenhang die Verfahrensordnung zu respektieren.
Sollten Sie aber der Meinung sein, dass ein Pers?nlichkeitsrecht der Auskunftsperson, in diesem Fall durch meine Fragestellung, beeintr?chtigt wird, dann haben Sie selbstverst?ndlich das Recht, sich an den Verfahrensanwalt zu wenden.
Also: Sind Sie der Meinung, dass ein Pers?nlichkeitsrecht der Auskunftsperson durch meine Fragestellung gef?hrdet worden ist? ? Dann bitte ich Sie, das zu begr?nden.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Ja, Herr Vorsitzender Pilz, und zwar deshalb, weil Ihre Fragestellung mit falschen Vorhalten eine Art von Unterstellung ist, Scheibner h?tte nur ein Gripen-Angebot, die Ausscheidung von Gripen, n?mlich: f?r Gripen kann keine Empfehlung abgegeben werden ...

Obmann Dr. Peter Pilz: Nein, Frau Kollegin, ...

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): ..., w?re eine rein milit?rische gewesen aus dem Finanzressort. Das war so nicht richtig!
Das hei?t, ich ersuche Sie, fairerweise Ihre Fragestellungen nicht durch falschen Vorhalt zu formulieren!

Obmann Dr. Peter Pilz: Frau Kollegin Fekter! Ich ersuche Sie um etwas ganz anderes: Nicht, aus welchen Motiven auch immer, unter Verletzung der Verfahrensordnung einen Fragesteller, der zuf?llig in diesem Moment ich bin, zu unterbrechen.
Frau Kollegin Fekter, ich stelle nur fest: Mein pers?nlicher Eindruck: Seit Ihr Klubobmann hier befragt wird, ist nicht er, aber sind einige Abgeordnete der ?VP in einer etwas anderen Verfassung als bei anderen Befragungen. Ich w?rde es f?r vern?nftig halten, wenn wir auch diese Befragung im Stil der bisherigen Befragungen durchf?hren. Ich werde vom Vorsitz her jedenfalls genau dasselbe tun, was ich bei allen anderen Befragungen getan habe.
Ich setze meine Befragung fort. ? Ich habe das bis hier geschildert, aufgreifend von der Antwort vorher mit der Figur des ?armen Sch?ssel?. Es steckt nat?rlich etwas Ernstes dahinter, n?mlich die Frage: Ist es nicht Aufgabe des Regierungschefs, daf?r zu sorgen, dass die jeweils zust?ndigen Ressorts, die gemeinsam zu einer Entscheidung kommen sollen und dazu wichtige Informationen liefern sollen ? und die Mitwirkung des Finanzministeriums ist ja im Bundeshaushaltsgesetz genau beschrieben, auch die Mitwirkungs- und Zustimmungspflicht ?, ist es nicht Aufgabe eines Regierungschefs, der sich nat?rlich nicht in die Details der Ressortvorbereitung einmischt ? das ist Aufgabe der Fachminister und -ministerinnen ?, ist es nicht Aufgabe eines Regierungschefs, daf?r zu sorgen, dass sich befasste Ressorts nicht die Zust?ndigkeiten im Rahmen der Bewertung und der Entscheidungsvorbereitung anderer Ressorts anma?en?
Mein pers?nlicher Eindruck ist, dass ? und da verf?gen wir ja ?ber ein umfangreiches Papier vom 25. Juni ? im Finanzministerium nach milit?rischen Kriterien eine Konkurrenzreihung zum Verteidigungsministerium erstellt worden ist. Finanzminister und Verteidigungsminister konnten sich auch deswegen nicht einigen, weil jeder der Meinung war, seine milit?risch begr?ndete Bieterreihung sei die richtige und die andere sei falsch.
Meine Frage in diesem Zusammenhang lautet ? an den damaligen Bundeskanzler und Regierungschef ?: W?re es Ihre Aufgabe gewesen, daf?r zu sorgen, dass die jeweils fachlich zust?ndigen Ministerien ihren Teil zu der Entscheidungsvorbereitung beitragen, und auch daf?r zu sorgen, dass fachlich unzust?ndige Ministerien nicht konkurrierende, milit?risch begr?ndete Bieterreihungen erstellen?

Dr. Wolfgang Sch?ssel: Also: Erstens bin ich einmal froh, dass ich auf Ihren Rat nie geh?rt habe im Nationalen Sicherheitsrat oder im Landesverteidigungsrat, weil da h?tten wir n?mlich nie Abfangj?ger gekauft und nie Luftraum?berwachungsflugzeuge beschafft ? was immerhin Sozialdemokraten, Christdemokraten, Freiheitliche, BZ? immer au?er Streit gestellt haben; das sei einmal gesagt. Danke daher f?r die Beratung, was ich als Regierungschef zu tun habe und zu tun h?tte.
Ich glaube, dass ich das ganz gut gemacht habe!

Die Frage war sehr klar: Was ich als Regierungschef zu tun glaube und was ich eigentlich hier sehe, um die verschiedenen Ressorts auf ihre Aufgaben hinzuweisen. ? Das habe ich getan. Und ich glaube eigentlich, dass das Ergebnis sehr gut ist und f?r sich spricht, denn ich kann nicht erkennen, dass das Finanzministerium eine andere L?sung als eine budget?re vorgeschlagen hat, n?mlich die F-16.
Wenn man das im Auge hat, was die Bestbewertung laut Bewertungskommission war, war es der Eurofighter ? Bestbewertung, Gegengesch?fte: Eurofighter.
Finanzministerium: Bestbewertung aus budget?rer Sicht F-16 ? richtig! ?, aber ausgeschieden, daher weg, kommt nicht in Frage ? und dann Eurofighter. ? Daher noch einmal: Ich sehe eigentlich keinen wirklichen Widerspruch darin!
Die Meinung wird dem Finanzministerium, glaube ich, zuzubilligen sein, dass es aus budget?ren Gr?nden f?r die billigste L?sung ? nicht f?r die beste, aber f?r die billigste L?sung ? eintritt. Mein Job als Regierungschef war, dass ich eine einheitliche Linie zusammenbringe. ? Das ist gelungen, und ich glaube, das war auch gut f?r ?sterreich.

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Eurofighter Typhoon Die modernste Technik ist doch nicht blöd, Mann!
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Martin Rosenkranz
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Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: Di Feb 20, 2007 16:03:28 
Titel: CHARAKTER,
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den hat ma,oder a net.
in dem fall ist das ein charakter wie ein gartenschlauch;
innen nass und aussen dreckig!!!!!!!!
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Pazifisten sind wie Schafe,die glauben dass der Wolf Vegetarier ist. (Yves Montand)
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