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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Do Feb 01, 2007 00:57:15 
Titel: Spinka ?ber Bernecker
Antworten mit Zitat

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ich will darauf abzielen, dass Sie, genauso wie Herr Katter, vor diesem Ausschuss erkl?rt haben, dass das nicht stimme ? auf den Brigadier Bernecker hat allerdings erst Katter dann Bezug genommen; ich halte es Ihnen deswegen ja auch vor, damit Sie mir das erl?utern k?nnen ?, dass das sozusagen eine falsche Einsch?tzung beziehungsweise falsche Darstellung des Brigadiers Bernecker sei, sondern dass zum damaligen Zeitpunkt, als die Typenentscheidung getroffen worden sei, praktisch das nicht ein ? wie der Ausschussvorsitzende sagte ? ?Papierflieger? gewesen sei, sondern dass alles schon, volle Einsatzf?higkeit, gew?hrleistet gewesen sei. ? Das ergibt sich aus dieser Unterlage n?mlich nicht!

Mag. Wolfgang Spinka: Ich verstehe jetzt, worauf das abzielt. Ich muss eingestehen, dass ich mit dem Brigadier Bernecker immer wieder meine Probleme gehabt habe, weil er sich in Beschaffungsangelegenheiten eingemischt hat, die ihn eigentlich nichts angehen. Er war zust?ndig, die milit?rischen Anforderungen zu stellen und alles zu vermeiden, was ein Vergabeverfahren pr?judiziert. Tatsache ist, dass es mehrfache Probleme in dieser Hinsicht gegeben hat und ich mich auch immer beim Generaltruppeninspektor entsprechend dar?ber beschwert habe und ihn ersucht habe, er m?ge den Brigadier Bernecker davon abhalten, dass er pr?judiziell auf das Vergabeverfahren einwirkt.
Tatsache ist, dass die Beurteilungen des Herrn Brigadiers Bernecker insofern v?llig irrelevant sind, weil das Einzige, was z?hlt, die verbindlichen Angebote einer Firma sind. Und wenn Sie sich erinnern daran, ist auch der Eurofighter erst relativ sp?t in das Vergabeverfahren hineingekommen. Die haben sich n?mlich erst, als wir die Requests for Information eingeholt haben, ?berhaupt gemeldet, dass sie teilnehmen wollen. Und unsere Angelegenheit ist es ja ?berhaupt nicht, jetzt zu beurteilen, was sich eine Firma zutraut oder nicht, weil ja das gesamte Risiko eines verbindlichen Angebots bei der Firma liegt, und nicht bei uns.
Wenn die Firma die Leistungen, zu denen sie sich verpflichtet, nicht erbringen kann, hat sie nicht nur das Problem, dass der Vertrag sich unter Umst?nden aufl?st, sie hat das Problem, dass sie unter Umst?nden f?r die Mehrkosten eines Deckungskaufs aufkommen muss, sie hat unter Umst?nden das Problem, dass sie eine Zwischenl?sung finanzieren muss ? w?hrend das Risiko, das wir haben, ja eigentlich nur ein zeitliches ist (Abg. Mag. Stadler: Aber die Zwischenl?sung finanzieren wir ja selber!), n?mlich dass wir allenfalls eine L?cke in der Luftraum?berwachung haben.
So. Und der Bernecker hat also da immer Beurteilungen angestellt, die ja wohl mit dem Vergabeverfahren gar nichts zu tun haben. (Abg. Mag. Stadler: Ja, aber die Zwischenl?sung finanziert ja nicht EADS!)
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