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runway
ist immer hier
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Anmeldungsdatum: 28.04.2005
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 17:13:56 
Titel: Ende Untersuchungsausschuss vor Sommer?
Antworten mit Zitat

Zitat:
Eurofighter: Einigung in Termin- und Aktenstreit
zurück
Die fünf Parlamentsparteien haben sich im Streit um Termine und Aktenschwärzungen im Eurofighter-Untersuchungsausschuss auf eine Vorgehensweise geeinigt. Das sagten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) und die Klubobleute nach einer Sitzung der Präsidiale des Nationalrates heute Abend.

Im Konflikt um die Schwärzungen von Steuerakten wird es nun zwei Schiedstellen geben, eine kleine ohne und eine große mit Vertretern der Parlamentsfraktionen. Gleichzeitig hat man sich das Ziel gesetzt, bis zum Sommer beide Untersuchungsausschüsse abzuschließen. Auch Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) ist zufrieden.

Der vereinbarte Zeitplan sieht vor, dass die Aktenfrage - es geht um Steuerakten der PR-Beraterin Karin Keglevich sowie der Waffenlobbyisten Erhard Steininger und Alfred Plattner - nächste Woche geklärt wird und im Juni sechs Befragungssitzungen stattfinden. Wenn alles gut gehe, könne der Ausschuss bis zur Sommerpause seine Arbeit beenden, sagte Prammer.


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Wallace1981
Gast





BeitragVerfasst am: Mi Mai 30, 2007 18:28:07 
Titel:
Antworten mit Zitat

Auch wenn es mehr als nur wünschenswert ist, dass das ganze Kasperltheater noch vor Sommer abgeschlossen wird, glauben will ich es trotzdem nicht, was die Prammer sagt.
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