www.airpower.at
 FAQFAQ    SuchenSuchen    MitgliederlisteMitgliederliste    BenutzergruppenBenutzergruppen 
 RegistrierenRegistrieren
       ProfilProfil    Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen    LoginLogin 

Dieses Thema ist gesperrt, du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten.
Seite 1 von 1      
Autor Nachricht
DR
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 26.07.2004
Beiträge: 170
Wohnort: ehem. "Zone"

BeitragVerfasst am: Di Apr 24, 2007 12:22:44 
Titel: Pilz verletzte "abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht
Antworten mit Zitat

Mit dem Öffentlichmachen von Rechnungen aus dem Steuerakt von Erika und Gernot Rumpolds PR-Agentur hat der Vorsitzende des parlamentarischen Eurofighter-U-Ausschusses, Peter Pilz, gegen die Gesetze verstoßen. Das hat das Wiener Straflandesgericht mit Beschluss vom 20. April festgestellt, der heute, Dienstag, den Streitparteien zugestellt wurde.

(...)

Pilz wurde daher aufgetragen, den auf seiner Homepage in der Rubrik "Luftgeschichte" unter dem Titel "Scheinrechnungen" veröffentlichten Artikel binnen fünf Tagen zu löschen. Sollte er dem nicht fristgerecht nachkommen, könnte das Ehepaar Rumpold gemäß Paragraf 36a Absatz 2 Mediengesetz eine Geldbuße von bis zu 2.000 Euro pro Tag erwirken, an dem die Passagen weiter abrufbar sind.


http://derstandard.at/?id=2855193
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Prometheus
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 21.09.2006
Beiträge: 3779

BeitragVerfasst am: Di Apr 24, 2007 12:32:00 
Titel:
Antworten mit Zitat

endlich wird "Gott" Pilz einmal ein Riegel vorgeschoben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Helmut
Administrator
Administrator


Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 3025

BeitragVerfasst am: Di Apr 24, 2007 12:49:28 
Titel:
Antworten mit Zitat

Ich finds schwach.

Für das Öffentlichmachen geheimer Dokumente sollte es mehr Strafe geben als nur "das müssen sie jetzt aber löschen..." Androhungen. Bissl Strafzahlung oder so wäre nicht übel.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
tim
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 18.08.2006
Beiträge: 383

BeitragVerfasst am: Di Apr 24, 2007 16:51:41 
Titel:
Antworten mit Zitat

naja war ja zu erwarten.
irgendwo gibt es ja auch grenzen

biggrin
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Warlord
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 27.07.2004
Beiträge: 472
Wohnort: N 48° 19´ 35.93" E 16° 41´00.79"

BeitragVerfasst am: Di Apr 24, 2007 21:35:47 
Titel:
Antworten mit Zitat

bei den überstunden was der pilz im u-ausschuß macht werden ihm die paar tausend plärer reichlich wurscht sein
_________________
"commune patriae solum cum sit carum"
Catilinarische Reden 4, 16
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
hakö
ist immer hier
ist immer hier


Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: Mi Apr 25, 2007 18:08:29 
Titel:
Antworten mit Zitat

die ghörn alle ins häfn,die gfraster die
_________________
Pazifisten sind wie Schafe,die glauben dass der Wolf Vegetarier ist. (Yves Montand)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:    Seite 1 von 1      
Dieses Thema ist gesperrt, du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten.
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.



Powered by phpBB © 2001, 2002 phpBB Group