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senator
ist immer hier
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Anmeldungsdatum: 21.02.2007
Beiträge: 669

BeitragVerfasst am: Mo März 19, 2007 08:53:46 
Titel: Ist Pilz noch zu retten?
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Mehr und mehr verst?rkt sich bei mir der Eindruck, dass mittlerweile selbst bekennende Eurofighter-Gegner die Ausschussf?hrung und das Ausschussziel nicht mehr ernst nehmen.

Immer ?fter ist zu h?ren, dass der Ausschuss als Kontrollinstrument missbraucht wird.
Wenn Unregelm??igkeiten seitens der Vorg?ngerregierung passiert sind, dann soll der Ausschuss diese aufdecken, die Aufgabe des Ausschusses sei es aber nicht, mit fadenscheinigen Mitteln den Vertragsausstieg zu realisieren, weil dies SP? und Gr?ne so wollen.
Es d?rfe aber nicht sein, dass der Ausschuss als parteipolitisches Instrument missbraucht wird und dabei die Sicherheit des ?sterr. Luftraumes preisgegeben wird.

Diese Leute - allen voran Pilz und Kr?uter ? stellen ihre pers?nlichen Befindlichkeiten ?ber die Sicherheit ihres Landes.
Mit parlamentarischer Kontrolle h?tte dies nichts mehr zu tun.

In den Augen vieler Beobachter, auch EF ? Kritiker, hat Pilz an Glaubw?rdigkeit un Kompetenz deutlich verloren und man w?rde sich eine sachlichere Vorgehensweise bzw. einen anderen Vorsitz w?nschen.
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Wallace1981
Gast





BeitragVerfasst am: Mo März 19, 2007 13:03:24 
Titel:
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Meinst du, dass das wirklich so ist, dass schon sehr viele an der Kompetenz vom Pilz zweifeln? Ich habe eher so das Gef?hl, dass der Pilz noch genug Unterst?tzer und Sympathisanten in der Bev?lkerung hat und das bereitet mir fiese Kopfschmerzen! cry
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Recce
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Anmeldungsdatum: 25.07.2004
Beiträge: 83
Wohnort: Wien

BeitragVerfasst am: Mo März 19, 2007 13:11:26 
Titel: ..aber genau genommen.....
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[quote="Wallace1981"]Meinst du, dass das wirklich so ist, dass schon sehr viele an der Kompetenz vom Pilz zweifeln? Ich habe eher so das Gef?hl, dass der Pilz noch genug Unterst?tzer und Sympathisanten in der Bev?lkerung hat und das bereitet mir fiese Kopfschmerzen! cry[/quote]


..ist es nicht doch ganz egal was der gute herr pilz und seine anh?ngerschaft noch alles so treibt?? wird es wirklich noch irgend etwas ver?ndern an der tatsache das ?sterreich halt nur 18 ef bekommen wird? weder software-stories eek noch sonst irgendein lustiges fest in lale, kein einbruch lol in einer parteizentrale, auch wenn die halbe luftstreitkraft "doppel- lol " vor den ausschuss zitiert wird.......es wird nix helfen...ende, aus....

stellt doch das jammern ein und bezieht schon mal die planespotter-pl?tze in zeltweg, das hat viel mehr als all gejammer hier...denn das nerft doch viel mehr schon als die gr?nen-schauerm?rchen!
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manfred
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Anmeldungsdatum: 16.05.2005
Beiträge: 169

BeitragVerfasst am: Mo März 19, 2007 22:48:40 
Titel: P.Pilz zweifelt selbst schon den Ausstieg an
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- in einer Zeitung meinte er das 8 -9 EF auch genug seien, weil damit das BH auskomme , das sei nicht von P Pilz sondern aus dem BM f LV
2 Maschinen als Alarmrotte und eine als Reserve bei Klarstand von ?ber 70 Prozent w?re noch eine Reserve drinnen .
Die Restlichen ( von den 18 ) sind ja bekanntlich f?r internationale Kampfeins?tze vorgesehen.
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hakö
ist immer hier
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Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: Di März 20, 2007 04:41:56 
Titel: man kann ?ber den UA
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als instrument denken wie man will,aber das schwammerl hat ihn als solches f?r alle zeiten unglaubw?rdig gemacht.
anfangs wurde ihm noch sachkenntnis zugestanden,aber so er die ?berhaupt jemals besass,hat er diese niemals im UA gezeigt.
wenn ein mann im UA und auf seiner website von korruption,dubiosen machenschaften wie einsch?chterung von zeugen,und sogar von "grossmachts?chtigen piloten" spricht,ohne jemals fakten vorzulegen,so hat er lediglich den beweis f?r seine pers?nliche unf?higkeit einer unvoreingenommenen f?hrung des UA`s,erbracht.
er,als vorsitzender hat ja ein pers?nliches politisches interesse daran,den EF zu verhindern,worin doch schon eine gewisse tendenz zur parteilichkeit zu erkennen ist,was wiederum als missbrauch dieses parlamentarischen kontrollinstruments zu werten w?re.
es sollten nur unabh?ngige richter einem UA vorsitzen,die nach fakten und beweislage urteilen wie in einem gerichtsverfahren.
nur so kann ein UA wieder glaubw?rdigkeit erlangen,denn der w?hler ist zwar vergesslich,aber nicht ganz dumm.(so hoffe ich wenigstens)
es ist ja sogar die selbstdarstellung beim schwammerl beim mit der sachlage vertrauten beobachter in die hose gegangen,jedoch nicht bei seiner w?hlerklientel: die sehen den tapferen don quichotte,der gegen den un?berwindlichen feind bis zum schluss heldenhaft k?mpfte,auch wenn der nur aus windm?hlen bestand.
_________________
Pazifisten sind wie Schafe,die glauben dass der Wolf Vegetarier ist. (Yves Montand)
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John Galt
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Anmeldungsdatum: 15.01.2005
Beiträge: 1239

BeitragVerfasst am: Fr März 23, 2007 22:19:03 
Titel:
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Ein Richter mu? objektiv sein.
Dies ist bei Pilz nicht der Fall.

Wie konnte ?berhaupt eine Oppositionspartei einen Untersuchungsausschu? organisieren? Mit welchem Recht?
_________________
"What is the moral code of altruism? That man has no right to exist for his own sake, that service to others is the only justification of his existence, and self-sacrifice is his highest moral duty, virtue and value."
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hakö
ist immer hier
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Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: Sa März 24, 2007 06:15:13 
Titel:
Antworten mit Zitat

[quote="John Galt"]Ein Richter mu? objektiv sein.
Dies ist bei Pilz nicht der Fall.

Wie konnte ?berhaupt eine Oppositionspartei einen Untersuchungsausschu? organisieren? Mit welchem Recht?[/quote]

genau das meinte ich mit meinem vorschlag.
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wolf gotthard
schaut hin und wieder rein
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Anmeldungsdatum: 19.04.2007
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: Do Apr 19, 2007 22:33:16 
Titel: UA exisitieren NEBEN den Gerichten
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Ein Untersuchungsausschuß ist reine Angelegenheit des Parlaments. Es macht dabei eine Sache quasi unter sich aus (bevor es weiterführende Schritte gibt). Das heißt auch, im Gegenteil zur Verhandlung vor einem ordentlichen Gericht, dass es keine Beweise braucht, um den Ausschuß einzuleiten. Es genügt, wenn die Mehrheit im Parlament einen solchen verlangt.
Einen Untersuchungsausschuß kann man auf reinen Verdacht anlegen, aber es ist das gute Recht der Parlamentarier, vor allem der Opposition, eine Prüfung der laufenden Geschäfte zu erledigen (und das ist eben ein Ausschuß), weil damit viel genauer Nachschau gehalten werden kann als in den Parlamentssitzungen, die ja kaum Zeit lassen für näheres Hinsehen. Ich finde, so vernünftig und demokratisch sollte man in der Diskussion bleiben, dass man der Opposition nicht ihr prinzipielles Recht abspricht.

Ein Ausschuß ist allerdings auf der anderen Seite ein Instrument, das sofort den Verdacht auf eine Sache lenkt, auch wenn zu hundert Prozent nichts dahinter ist. Das schafft Befindlichkeiten bei den Wählern. Es ist die typische Mutmaßung, die dann unter den Tisch fällt, und was bleibt, sind die Beschuldigungen. Deshalb sollen die Volksvertreter mit dem Instrument äußerst sorgsam und mit viel Bedacht vorgehen.
Das erscheint mir, ist im Fall der Eurofighter nicht geschehen, denn die ersten Meldungen über die Einrichtung des Ausschußes sprachen davon, dass man sich nicht vorstellen könne, dass bei der Ausschreibung alles glatt gelaufen wäre. Eine Vorstellung, eine Vermutung oder ein Vorurteil sollten aber nicht Grundlage einer Untersuchung sein. Bei Gerichten ist dies auch explizit ausgeschlossen. UA sind eine Angelegenheit des Wollens allein. Damit kann Politik gemacht werden.
Jetzt, wo die erwarteten großen Skandale ausbleiben, die a la Bawag, Noricum, Lucona, und so weiter, da stürzen sich die Gegner des Projekts auf alles, was sich bewegt.
Übrigens: Eine Suspendierung bedarf auch nicht vieler Begründungen, und kann gleich einem Ausschuß zu einer Vorverurteilung werden, und auch das kann man aus politischer Motivation heraus erklären.
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