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maro
Administrator
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Di März 27, 2007 12:42:50 
Titel: Eurofighter-Ausschuss: BZÖ zeigt Pilz an
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orf.at hat folgendes geschrieben:

Das BZÖ hat vor Beginn der heutigen Sitzung im Eurofighter-U-Ausschuss angekündigt, gegen den Vorsitzenden Peter Pilz (Grüne) eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien zu übermitteln.

Als Grund nannte das orange Ausschussmitglied Gernot Darmann in einer Aussendung "Bruch der Vertraulichkeit durch das Weitergeben von Aktenteilen sowie durch Informationen aus vertraulichen Sitzungen".

"Konkrete Verdachtsmomente"
"Diese schon seit geraumer Zeit im Ausschuss geübte Vorgangsweise ist überhaupt das wesentliche Problem dieses Untersuchungsausschusses. Der Ausschussvorsitzende muss hier speziell in die Pflicht genommen werden. Es sind nämlich erwiesenermaßen Informationen an die Öffentlichkeit gelangt, die nicht für diese bestimmt waren", kritisierte Darmann.

"Im gegenständlichen Fall gibt es konkretere Verdachtsmomente, daher haben wir die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, um das Vorgehen Pilzens zu untersuchen. Gerade jetzt stehen im Untersuchungsausschuss hochsensible Materien an und schon wieder wird ein salopper, um nicht zu sagen skandalöser Umgang mit vertraulichen Inhalten praktiziert", so Darmann.

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Martin Rosenkranz
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Wallace1981
Gast





BeitragVerfasst am: Di März 27, 2007 18:51:24 
Titel:
Antworten mit Zitat

Ich halte nichts vom BZÖ und würde es nie wählen, aber ausnahmsweise vergesse ich mal meine Einstellung zum BZÖ und hoffe, dass deren Anzeige bei der Staatsanwaltschaft durchgeht.
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