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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: So März 11, 2007 15:02:48 
Titel: Fekter l?sst eskalieren
Antworten mit Zitat

Zitat:
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Es gab einen Brief, der nach dem Besuch von Minister Grasser in Manching von dem Aufsichtsratsvorsitzenden Manfred Bischoff an Grasser ging. Dieser Brief ist Ihnen sicherlich bekannt, er umfasst diese omin?se Paketl?sung mit den MiGs, die dann Hillingrathner in keinster Weise weitergeleitet hat, weil er sie selber nicht f?r tauglich hielt.
In diesem Brief wird Bezug genommen auf einen weiteren Brief vom 13.6. Bisher hat uns keine einzige Auskunftsperson sagen k?nnen, ob dieser Brief im Finanzressort eingegangen ist. Und bisher hat uns niemand auch nur den Inhalt dieses Briefes in irgendeiner Form dartun k?nnen.
Jetzt frage ich Sie, Herr Traum?ller: Haben Sie Kenntnis, nicht vom Brief der Paketl?sung, sondern von dem Brief, auf den dort Bezug genommen worden ist?

Dr. Heinrich Traum?ller: Ich bitte um Verst?ndnis, ich war damals, wie gesagt, nicht in der Projektverantwortung. Ich habe absolut keine Erinnerung an diese Vorkommnisse.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Es schreibt n?mlich Kollege Kr?uter ?ber die APA, dass die Auskunftsperson Rauen sozusagen eine Falschaussage gemacht habe. ? Herr Kollege Kr?uter, das ist so eine ungeheuerliche Entgleisung, eine Verleumdung par excellence! (Abg. Mag. Kogler: Behelligen Sie nicht die Auskunftsperson damit!) Herr Kollege Kr?uter, Sie verleumden damit eine Auskunftsperson, unterstellen ihr Falschaussage! Ich ersuche Sie, das umgehend zur?ckzunehmen oder einen Beweis vorzulegen, wie Sie dazu kommen, einer Auskunftsperson ?ber die APA Falschaussage auszurichten! Das ist Verleumdung pur! ? Herr Kollege Kr?uter! Ich erwarte, dass Sie reagieren!
Es ist entsetzlich, wenn sich der Fraktionsf?hrer der SP? derart medial geriert einem Zeugen gegen?ber, der gar nicht wei?, wie er dazu kommt! Herr Rauen hat n?mlich gestern gesagt auf die Frage, was mit diesem Brief passiert: In der Recherche seines Hauses ist die Vermutung aufgetaucht, dass er gar nicht abgeschickt worden ist. ? Und Sie unterstellen ihm heute Falschaussage!
Herr Haimbuchner, unterlassen Sie das! (Abg. Mag. Kogler: Was macht der denn? ? Gegenruf des Abg. Murauer: Das ist sehr begrenzt witzig!) Das ist begrenzt witzig, wenn ich am Wort bin, aber wirklich! (Abg. Murauer: Das f?llt unter ?Buama?-Schm?h!) Also wirklich, kindisch ist das, das Mikrophon abzudrehen! (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.) Herr Kollege Stadler, wenn Ausschussmitglieder Zeugen verleumden, ist das nicht zum Lachen, sondern das ist ungeheuerlich!


Obmann Dr. Peter Pilz: So, Frau Kollegin Fekter! Es ist auch nicht zum Lachen, wenn Sie einem Ausschussmitglied eine strafbare Handlung unterstellen. Ich weise das in aller Entschiedenheit zur?ck! Normalerweise ist das ein klarer Anlassfall f?r einen Ordnungsruf. Ich werde jetzt auf Grund Ihrer sichtbaren Erregung davon absehen, ersuche Sie aber, ?hnlich strafrechtlich relevante Beschuldigungen in diesem Ausschuss zu unterlassen.
Jetzt ersuche ich Sie, in aller Ruhe fortzusetzen und sich nicht mit dem Herrn Stadler, sondern zum Beispiel mit der Draken-Nachfolgebeschaffung zu besch?ftigen. (Abg. Mag. Stadler: Da geht es um Haimbuchner! Ich habe damit nichts zu tun!)
Und ich ersuche den Kollegen Stadler, der Kollegin Fekter auch nicht st?ndig Anl?sse zu liefern. Ich werde Ihnen beiden irgendwann drau?en einen Kasten geben, der eine hat dann einen Apfel drauf, der andere eine Birne, und wir werden dann drau?en Spielsachen hinr?umen, und dann k?nnen Sie Ihrem Hobby, sich miteinander zu besch?ftigen, fr?nen ? aber bitte nicht hier im Budgetsaal und in laufender Sitzung! Ich wei? Ihre tiefe innere ?Verbundenheit? zu sch?tzen, aber wir m?ssen uns trotzdem mit dem Beweisthema besch?ftigen.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Wenn das Ausschussmitglied Kr?uter der Auskunftsperson Rauen Falschaussage unterstellt ? und das entnehme ich der APA, die heute um 11.30 Uhr hinausgegangen ist ? und daf?r keinerlei Beweise vorlegt, so ist das eine Verleumdung! (Zwischenrufe bei der SP?. ? Abg. Dr. Haimbuchner: Das ist so etwas von gesch?ftsordnungswidrig, dass es ein Wahnsinn ist!) Daher fordere ich Kollegen Kr?uter auf, Beweise vorzulegen, wie er zu dieser Unterstellung der Falschaussage kommt, denn wenn er keine Beweise vorlegen kann, dann verleumdet er! Und ich halte es f?r ungerechtfertigt, wenn Ausschussmitglieder Zeugen verleumden!

Obmann Dr. Peter Pilz: So, jetzt reicht?s! F?r den Ausdruck ?Verleumdung? erteile ich Frau Abgeordneter Fekter einen Ordnungsruf.
Sollte sich das wiederholen, wird die Sitzung unterbrochen. ? Bitte fortzusetzen.


Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Das ist absolut ungerechtfertigt ? und wenn man keine Beweise f?r solche Unterstellungen vorlegen kann, dann ist es eine Verleumdung!

Obmann Dr. Peter Pilz: Ich ersuche die Fraktionsf?hrerInnen zu mir zu kommen. Die Sitzung ist unterbrochen.

(Die Sitzung wird um 12.25 Uhr unterbrochen und um 12.42 Uhr wieder aufgenommen.)

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Martin Rosenkranz
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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
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BeitragVerfasst am: So März 11, 2007 17:03:06 
Titel:
Antworten mit Zitat

Und nachher:

Zitat:

Obmann Dr. Peter Pilz: Ich gebe nun Folgendes bekannt ? ich habe mir in der Zwischenzeit das Protokoll kommen lassen und lese daraus vor. (Abg. Dr. Fekter: Protokoll von wann?) ? Vom 1. M?rz, von der heutigen Sitzung, wie es ersucht worden ist. Da das Ganze ?ffentlich besprochen worden ist, werde ich auch den Rest jetzt ?ffentlich erledigen. Ich zitiere:
Kr?uter: ?... wir werden dann bei der Bewertung der Aussagen von Herrn Rauen das zu werten wissen, dass eben jetzt Herr Rauen von einem Brief spricht, der an Herrn Hillingrathner ergangen ist, von ihm registriert wurde, jetzt auf einmal auftischt ? ich glaube, das kann man an dieser Stelle so nennen ?, dass dieser Brief gar nicht abgeschickt worden w?re. Und ich denke mir, dass gerade dann im Vorfeld (Abg. Dr. Fekter: Haben Sie einen Beweis daf?r? Hillingrathner hat alles registriert und veraktet! Wenn er ihn h?tte, h?tte er das festgehalten! Sogar bei sich zu Hause!), wenn es um so wichtige Dinge wie Schriftverkehr geht zwischen EADS und dem Ministerium und klar ist, dass dieser Brief im Ministerium eingelangt ist, und Herr Rauen zwei verschiedene Varianten auftischt und in einer weiteren hei?t es, ?berhaupt nicht abgeschickt, dann spricht das wirklich f?r sich. (Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Dr. Fekter und Mag. Stadler.)?
Ich zitiere weiter aus dem Protokoll der heutigen Sitzung von ca. 9.40 Uhr:
?Darf ich den Herrn Vorsitzenden bitten, dass er mir die Zeit anrechnet, die dieser Disput in Anspruch nimmt? (Obmann Dr. Pilz: Bitte!)
Ich w?rde gerne fortsetzen, allerdings hat sich ein Disput entwickelt. Es geht um die bedeutende Frage, um das eben Nicht-abgeschickt-Sein eines Briefes und um die Tatsache, dass uns Rauen hier gestern die glatte Unwahrheit aufgetischt hat, und dahat sich ein Disput entwickelt zwischen der Kollegin Fekter und dem Kollegen Stadler, wobei nat?rlich Kollege Stadler meine Sympathien hat.? ? Zitatende.
Sonst ist mir seitens der Protokollf?hrung eigentlich nichts Einschl?giges vorgelegt worden. Den Satz, dass Kollege Stadler nat?rlicherweise die Sympathien des Kollegen Kr?uter hat, ist eine Frage der politischen Bewertung. Dazu m?chte ich jetzt nichts sagen.
Zum Punkt, dass Kollege Kr?uter erkl?rt hat, Herr Rauen habe die glatte Unwahrheit aufgetischt, stelle ich fest, dass nicht der Begriff ?L?ge? verwendet worden ist. Da gibt es eine Praxis in diesem Haus: ?L?ge? w?re, auch wenn das nicht meine pers?nliche Ansicht ist, zumindest Grund f?r einen Ordnungsruf gewesen.
Von einem Vorwurf der falschen Zeugenaussage oder der falschen Beweisaussage finde ich in dem mir vorgelegten Teil des Protokoll nichts. (Abg. Dr. Fekter: Na sicher!) ? Das, was daraus interpretiert wird: Kollege Kr?uter stellt fest, seine Meinung ist, dass Herr Rauen die glatte Unwahrheit aufgetischt hat. (Abg. Dr. Fekter: Das ist eine Unterstellung der falschen Zeugenaussage! ? Abg. Mag. Stadler: Aber wo!)
Das ist es noch nicht, weil noch keine Absicht unterstellt wird und das Deliktbild da mit Sicherheit nicht erf?llt ist. Das ist ein harter Vorwurf, aber dieser Vorwurf bewegt sich durchaus im Rahmen des ?blichen in diesem Hause. (Abg. Dr. Fekter: Mit Sicherheit ist das schon eine Verleumdung! Herr Kollege Pilz! Ich m?chte mich zu Wort melden!) ? Bitte, Frau Kollegin Fekter.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Ich zitiere aus dem Protokoll vom 21. Dezember 2006. Dort gibt Dr. Steger betreffend den Brief vom 13. Juni bekannt ? ich zitiere ?:
?Dieser zus?tzliche Brief ist, glaube ich, vom 13. Juni, wenn ich mich richtig erinnere. Ich habe den auch nie gesehen. Ich wei? nicht, ob der noch existiert, ob der jemals aufgetaucht ist. Der d?rfte ? wenn ich das richtig interpretiere, was Kollege Hillingrathner da geschrieben hat ? gar nie in die Verwaltung gekommen sein. Ich kenne den nicht.?
Am 25. J?nner, als Steger wieder hier war, ist ihm dies wieder vorgehalten worden. Und er hat es wiederholt. (Obmann Dr. Pilz: Kollegin Fekter, bitte!) ? Das hei?t, es ist dieser Brief nie in die Verwaltung gelangt und keiner hat ihn gekannt. (Obmann Dr. Pilz: Das ist ein Irrtum!) Daher kann Kr?uter der Auskunftsperson Rauen nicht unterstellen, die Unwahrheit gesagt zu haben. Er soll diese Verleumdung zur?cknehmen oder einen Beweis vorbringen (Obmann Dr. Pilz: So, Kollegin Fekter, es reicht jetzt langsam!), warum er zu der Erkenntnis kommt, Rauen h?tte eine Falschaussage gemacht.

Obmann Dr. Peter Pilz: Ich stelle jetzt ein paar Sachen in aller Ruhe fest, denn bis jetzt hat es mit der Ruhe ganz gut funktioniert.
Erstens. Wir haben jetzt nicht dar?ber zu befinden, ob der Vorwurf oder die Wertung des Kollegen Kr?uter, es habe jemand die Unwahrheit gesagt oder nicht, den Tatsachen entspricht. Das wird uns sp?ter besch?ftigen, aber mit Sicherheit nicht jetzt. (Abg. Dr. Fekter: Das ist doch ungeheuerlich, wenn man Verleumdungen in den Raum stellt in der ?ffentlichen Sitzung!)
Ich halte es auch nicht f?r geschickt und f?r angebracht, ?ber abwesende Auskunftspersonen jetzt in ?ffentlicher Sitzung diese Wertungen durchzuf?hren und w?rde darum ersuchen, das in Zukunft zu unterlassen! Das hilft uns ?berhaupt nichts! (Abg. Dr. Fekter: Der Kr?uter ist ein Verleumder!) Es w?re besser ? das gilt nicht nur f?r den Kollegen Kr?uter ?, das in laufender ?ffentlicher Sitzung, speziell in Abwesenheit dieser Personen, zu unterlassen.
F?r die Wiederholung des Ausdrucks ?Verleumdung? erteile ich Kollegin Fekter einen weiteren Ordnungsruf, da ich diesen Ausdruck in diesem Ausschuss mit Sicherheit nicht dulden werde! (Abg. Dr. Fekter: Aber es entspricht den Tatsachen!)
Kollegin Fekter, wir werden das dann ohnehin in der Bewertung zu pr?fen haben. (Abg. Dr. Fekter: Bis dahin darf der Kr?uter so vorgehen, Zeugen die Unwahrheit zu unterstellen, ohne dass es ... wird, in der ?ffentlichen Sitzung?!)
Bis dahin soll er das m?glichst in laufender ?ffentlicher Sitzung auch nicht sagen. Ich habe mich deutlich genug dazu ge?u?ert ? und werde es nicht deutlicher tun. Damit hat sich f?r mich die Sache erledigt.
Herr Ministerialrat Wall, der die n?chste Auskunftsperson ist, hat angek?ndigt, dass er uns ab 15 Uhr zur Verf?gung steht. Ich glaube, der damalige Kabinettchef Winkler ist uns als Zeuge zu wichtig, als dass wir sagen, jetzt schieben wir ihn schnell ein. Deswegen schlage ich mit Ihrem Einverst?ndnis vor, die Sitzung bis 15 Uhr zu unterbrechen, dann mit Herrn Ministerialrat Wall fortzufahren und sodann in der Liste der Auskunftspersonen weiter vorzugehen.

Ich unterbreche die Sitzung.


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