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maro
Administrator
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
Wohnort: N48°204014 E16°344988

BeitragVerfasst am: Sa März 03, 2007 00:27:41 
Titel: Die "H?uslfrage"
Antworten mit Zitat

Zitat:

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Herr Kollege Pilz, Ihre Schlussfolgerung, daraus k?nnte ein Nichtigkeitsgrund entstehen, ist juristisch nicht haltbar: Der Nichtigkeitsgrund ist das Delikt 304, n?mlich die Geschenkannahme. Das, was unter Ziffer 3 steht im Hinblick auf: ?wobei der Bieter dieser Unterlassungspflicht gen?gt, wenn er die Einhaltung durch zumutbare Pr?f- und ?berwachungsma?nahmen sicherstellt?, ist eine Beweiserleichterung in Hinblick auf die Kausalit?t und hat an und f?r sich mit dem Delikt Geschenkannahme ?berhaupt nichts zu tun. (Obmann-Stellvertreter Mag. Ga?ner ?bernimmt den Vorsitz.)
Zu konstruieren, dass damit ein Ausstiegsgrund gegeben sein k?nnte, zu sagen, es ist der Nachteil von EADS, wenn sie sozusagen nicht beweisen k?nnen, dass sie gepr?ft haben, und es dann zu einer Geschenkannahme gekommen ist ... ? Dann ist die Kausalit?t in der Zurechnung zum Schaden von EADS. Aber dass damit, ob gepr?ft wird oder nicht, ein Nichtigkeitsgrund vorhanden ist, das halte ich f?r juristisch einfach daneben! Auch wenn Herr Kollege Pilz derzeit versucht, drau?en den Medien dass zu erkl?ren: Das ist ganz einfach falsch! Ich habe vor ... (Abg. Gahr: Der soll nach oben gehen! Wenn es um ein paar Fragen f?r ihn geht, dann soll Pilz wenigstens auf dem Vorsitz oben bleiben, oder? Das w?re schon der Anstand gn?dig! ? Abg. Mag. Stadler: Aufs H?usl musst du auch! ? Abg. Gahr: Aufs H?usl, wenn zwei Herren da hinterbei nach rauslaufen!? Ganz bl?d sind wir auch nicht!)
Obmann-Stellvertreter Mag. Kurt Ga?ner: Aber meine Herren! Herr Gahr!

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Die Medien laufen mit aufs H?usl ? oder wie ist das, Herr Kollege Stadler?

Obmann-Stellvertreter Mag. Kurt Ga?ner: Das H?usl geht ?ber den Gegenstand unserer Befragungen hinaus.

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Gr?ne): H?uslfrage ist ?VP; das ist dort zu kl?ren.


"Hohes Haus" - ich glaub ich spinn !
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Eurofighter Typhoon Die modernste Technik ist doch nicht blöd, Mann!
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Martin Rosenkranz
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DR
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Anmeldungsdatum: 26.07.2004
Beiträge: 170
Wohnort: ehem. "Zone"

BeitragVerfasst am: Sa März 03, 2007 01:14:08 
Titel:
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Nicht Hohes Haus, "Hohes H?usl" Twisted Evil Twisted Evil Twisted Evil
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hakö
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Anmeldungsdatum: 05.01.2007
Beiträge: 1293
Wohnort: liebenberg im waldviertel

BeitragVerfasst am: So März 04, 2007 15:23:17 
Titel:
Antworten mit Zitat

ich seh schon unsere kabarettisten beim canisibus um eine warme mahlzeit anstehen. help
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Pazifisten sind wie Schafe,die glauben dass der Wolf Vegetarier ist. (Yves Montand)
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