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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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BeitragVerfasst am: Mo Feb 26, 2007 22:18:59 
Titel: Darabos und die CFE-Lizenzen
Antworten mit Zitat

Zitat:

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Ich habe jetzt noch eine Frage zum Vertrag. In jenen Vertragsteilen, die grunds?tzlich vertraulich sind ? daher werde ich nicht zitieren ?, ist das Verteidigungsressort verpflichtet, sich darum zu k?mmern, dass GPS-Lizenzen verf?gbar sind, dass beispielsweise Transponder-Lizenzen verf?gbar sind, und daf?r sind Regierungsvereinbarungen notwendig.
K?nnen Sie uns dazu etwas sagen?

Mag. Erich Wolf: Ich kann jetzt, fu?end auf Grund meiner T?tigkeit seit dem 1.9.2006 und aus der Phase zu der Erkenntnis im Rahmen der Typenentscheidung auf Grund der Angebote, etwas sagen.
Es gibt verschiedene Komponenten, wo man eine Lizenz ben?tigt und wo bestimmte Ger?te, weil sie eben an eine derartige Lizenz gebunden sind, die von einer Regierung beziehungsweise von einer staatlichen Stelle, einem Ministerium, beantragt werden muss, nicht von der Firma beigestellt werden k?nnen, das hei?t, das ist so genanntes Customer Furnished Equipment, CFE, wof?r verbindlich das Bundesministerium f?r Landesverteidigung oder die Republik ?sterreich die notwendigen Antr?ge stellen und diese Ger?te auch beistellen muss ? inklusive der Lizenzen.
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Da steht auch noch: Das alles hat zwei Monate, drei Monate vor Auslieferung des ersten Flugzeuges zu erfolgen. Da ja demn?chst das erste Flugzeug kommt: Sind all diese Lizenzen bereits verf?gbar?

Mag. Erich Wolf: Soweit mir bekannt ist, ist dieser Prozess im Laufen und wird dann auch nach meinem Wissensstand aller Wahrscheinlichkeit nach rechtzeitig abgeschlossen sein, sodass das Luftfahrzeug ? das erste, das Ende Mai/Anfang Juni 2007zur Auslieferung heransteht ?, mit diesen Lizenzen verbunden, ?ber die notwendigen Ger?te verf?gt.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Was passiert, wenn wir diese Lizenzen nicht haben, weil beispielsweise das Landesverteidigungsressort unt?tig ist?

Mag. Erich Wolf: Also ich sage einmal so: Das ist ein theoretischer Fall, wenn wir davon sprechen. Dann h?tte das nat?rlich einen Einfluss auf den Flugbetrieb, weil das Flugzeug dann eben nicht entsprechend betrieben werden k?nnte, aber verpflichtet in keiner Weise die Firma Eurofighter GmbH.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Das hei?t, wir w?ren in dem konkreten Fall s?umig?

Mag. Erich Wolf: Ob ?s?umig? der richtige Ausdruck ist, kann ich jetzt nicht sagen, aber Tatsache w?re ? ich sage das jetzt mit meinen Worten ?, dass die Verantwortung auf das BMLV ?bergehen w?rde.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Sie haben gesagt, dass dann der Flugbetrieb nicht ordnungsgem?? abgewickelt werden kann. ? Wie weit geht das? Kann dann der Flieger nicht starten und landen, oder wie schaut das aus?

Mag. Erich Wolf: Das w?re noch im Detail abzusch?tzen, aber das kann durchaus so weit gehen, dass das Luftfahrzeug nicht betrieben werden kann.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Das hei?t, das Verteidigungsressort ist derzeit verpflichtet, sich darum zu k?mmern, dass alle Bewilligungen verf?gbar sind, ansonsten fliegt der Flieger nicht?

Mag. Erich Wolf: Das ist richtig, jedenfalls nicht in ?sterreich.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Ist Ihnen bekannt, ob Minister Darabos diesbez?glich Aktivit?ten gesetzt hat? (Abg. Dr. Jarolim: Ist das jetzt Beweisthema? ? Zwischenrufe bei der ?VP.)

Mag. Erich Wolf: Also diese Aktivit?ten obliegen der Projektgruppe beziehungsweise den im Ministerium zust?ndigen Stellen ? die Projektgruppe koordiniert ja nur diese Stellen in ihrer Zust?ndigkeit. Und es sind meines Wissens alle Schritte eingeleitet, dass diese Lizenzen und diese Ausr?stungsgegenst?nde rechtzeitig zur Verf?gung stehen. Heute haben wir keinen Wissensstand, dass das nicht passiert.

Obmann Dr. Peter Pilz: Nach den scharfen Protesten aus den Reihen der ?VP, die auf das Beweisthema hinweisen, m?chte ich diese Hinweise nur unterst?tzen. (Abg. Dr. Fekter: Es war aber trotzdem informativ!) ? Es war absolut informativ, deswegen habe ich das auch nicht unterbrochen.

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Martin Rosenkranz
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