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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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BeitragVerfasst am: Mo Feb 26, 2007 23:03:02 
Titel: Stadler in "7 Flugzeuge an der Grenze" (tiaf!)
Antworten mit Zitat

Zitat:

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?):
....

Nun eine letzte Frage, die sich einfach aufdr?ngt nach der Fragerunde der Kollegin Fekter: Hat EADS Ihres Wissens jemals versucht, der Republik ?sterreich vor dem 1.7.2005 sieben Flugzeuge an die Grenze zu stellen zur ?bernahme? ? Nein?

Mag. Erich Wolf: Nein, also so ...

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Hat EADS versucht ...

Mag. Erich Wolf: Hat sich diese Frage gestellt, oder ...

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Nein. Es gibt hier einen klaren Plan, den Herr Ing. Wagner, Ministerialrat Wagner, aufgestellt hat, und hier steht klipp und klar drinnen, wann die Flugzeuge verf?gbar sein werden, ganz klar. Da steht drin, zum 1.7.2005 sind sieben Abfangj?ger verf?gbar.

Mag. Erich Wolf: Was ist das f?r ein Dokument?

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ich zeige es Ihnen, ich lasse es Ihnen nach vor bringen. (Der Auskunftsperson wird das entsprechende Schriftst?ck vorgelegt.)

Mag. Erich Wolf: Darf ich Sie jetzt noch einmal um die Frage bitten? Also auf Grund des ...

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Sie haben artig auf die Fragen der Kollegin Fekter geantwortet, Sie haben gewusst, dass Eurofighter liefern kann und angeblich hat der Eurofighter so viel geliefert. Nun ist hier klar geregelt, dass die Verf?gbarkeit der Flugzeuge zum 1.7.2005 sieben betragen soll und muss, zum 1.1.2006 12, also f?nf weitere dazwischen zu liefern sind, zum 1.1.2007 19, also sieben weitere zu liefern sind, zum 1.7.2007 dann die vollen 24 geliefert sein m?ssen. (Abg. Dr. Fekter: Wir haben ja nur 18 bestellt!) Verstehen Sie mich?
Und nun stellt sich die Frage, wenn man sich diesen Zeitplan und das Verf?gbarkeitserfordernis vor Augen f?hrt, dann muss irgendjemand b?sartigerweise verhindert haben, dass das lieferbereite EADS die Flugzeuge an die Grenze stellen durfte. Das war n?mlich der Inhalt, der Versuch der Kollegin Fekter, Ihnen das in den Mund zu legen ? und ich will das jetzt pr?zisiert haben: Hat EADS versucht, Flugzeuge zu liefern, weil sie angeblich lieferbereit waren, oder nicht? (Abg. Dr. Fekter: Herr Kollege Stadler, das habe ich niemandem in den Mund gelegt!) ? Sie haben es der Auskunftsperson regelrecht in den Mund gelegt.

Obmann Dr. Peter Pilz: Bitte, der Kollegin Fekter nicht zu unterstellen, dass sie irgendwem irgendetwas in den Mund gelegt hat. (Abg. Dr. Fekter: Er mir!) Sage ich ja, der Kollegin Fekter nicht zu unterstellen. Diese Unterstellung wird vom Vorsitz sch?rfstens zur?ckgewiesen.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ich nehme es zur Kenntnis.

Mag. Erich Wolf: Eine Feststellung: Auf Grund des Papiers w?rde ich ersuchen, das auch dem Abgeordneten Kogler zu zeigen. Also das beweist sozusagen die Beurteilung der Unterkommission Operation, n?mlich dass die Luftfahrzeuganzahl 12 ? Verf?gbarkeit stimmt, aber die Ausstattung ungeeignet ist und daher diese Angebote unbrauchbar waren.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ich will nur klarlegen, dass es ein klares Erfordernis gab, zu festgesetzten Daten, beginnend mit 1.7.2005 endend mit 1.7.2007, Flugzeuge verf?gbar zu haben. Wenn also das klar war und angeblich Eurofighter liefern konnte, dann kommt nur mehr eine M?glichkeit in Frage: dass wir sie nicht haben wollten. (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter.) Das w?re absurd. Wenn das aber der Fall ist, dass wir sie gebraucht h?tten, zum 1.7.2005 zumindest sieben St?ck auch verf?gbar h?tten sein sollen, dann gibt es nur mehr die zweite M?glichkeit, dass Eurofighter nicht liefern konnte. Welche von diesen beiden M?glichkeiten ist jetzt die richtige? (Abg. Dr. Fekter: Wir haben ja gar nicht bestellt gehabt!)

Mag. Erich Wolf: Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich bin jetzt nicht mehr in der Lage, Ihrer Argumentation zu folgen, das ist mir etwas zu kompliziert ? neun Uhr und sechs Stunden ist 15.
Ich kann also nur zu diesem Papier sagen: Das ist eine Stellungnahme beziehungsweise eine Ausarbeitung des Ministerialrats Wagner in seiner Funktion ? was ist er da? Projekt: Abfangj?ger, BMLV LZW ? er war ja beauftragt, dieses Projekt zu begleiten. Das war nicht in der Funktion als Bewertungskommission; also in seiner Funktion als normaler Bearbeiter in der Luftzeugabteilung, im Projekt Abfangj?ger, das war ja eine gesonderte Organisation, und als solche hat er eine Feststellung getroffen. Okay.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ja aber die Feststellung ist ja nicht falsch. Ist die Feststellung, die da drinnen steht ?ber das Erfordernis, Abfangj?ger haben zu sollen ... (Abg. Dr. Fekter: Zum damaligen Zeitpunkt!)

Mag. Erich Wolf: Von der Logik, dass am 31. Dezember 2005 die Draken h?chstwahrscheinlich einzustellen sind, leitet er ab, dass man dann zu diesem Zeitpunkt ?ber entsprechende Luftfahrzeuge verf?gen sollte.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): So ist es. Das ist ganz leicht nachvollziehbar auch nach sechs Stunden Befragung.
Jetzt kommen also nur mehr die zwei M?glichkeiten in Frage: Entweder Eurofighter hat uns angeboten und wir haben nicht abgenommen, sie wollten liefern und wir haben nicht abgenommen, weil sie angeblich also lieferf?hig waren (Abg. Dr. Fekter: Es hat ja keinen Vertrag gegeben zu diesem Zeitpunkt!), oder Eurofighter konnte nicht liefern und wir mussten eine Ersatzl?sung finden ? welche ist jetzt die richtigere Variante?(Ruf bei der ?VP: Da hat es keinen Vertrag gegeben!)

Mag. Erich Wolf: Schauen Sie, ich kann Ihnen nur sagen, das ist der Zeitpunkt, wo die Bewertung gelaufen ist. So. Da haben wir dann ...

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Ich rede jetzt vom 1.7.2005. Was ist am 1.7.2005 geschehen? Haben die versucht zu liefern, und wir haben nicht abgenommen (Mag. Wolf: Nein!), oder konnten die nicht liefern ... (Abg. Dr. Fekter: Wir haben einen anderen Vertrag geschlossen!)

Mag. Erich Wolf: Ich kann Ihnen nur eines sagen: dass wir im Jahre 2000 ? was war das? ?, 1.7.2003 wurde ein Vertrag abgeschlossen, und der ist g?ltig, aus.

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): Schon, damit ist nur gekl?rt, dass alle Versuche, Eurofighter als lieferf?hig hinzustellen, im Ansatz gescheitert sind. Das wollte ich nur klarlegen. (Abg. Dr. Fekter: Bl?dsinn! Das war dilettantisch!)

Mag. Erich Wolf: Ich halte fest, dass ich das nicht gesagt habe, dass das Ihre Schlussfolgerung ist.

Obmann Dr. Peter Pilz: Das war die Schlussfolgerung vom Kollegen Stadler, das ist auch so bei Protokoll.


Knittelfeld-Stadler verdr?ngt die "M?glichkeit 3" - es zerbr?selt seine (Regierungs-) Partei und es kommt daher zu keinem Vertrag der die Lieferfristen gem?? Ausschreibung halten kann.

Wie ich schon sagte: "Primaten in der Politik"
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Eurofighter Typhoon Die modernste Technik ist doch nicht blöd, Mann!
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Martin Rosenkranz
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