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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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BeitragVerfasst am: Do Feb 01, 2007 00:43:41 
Titel: Spinka ?ber die Einsichtsbemerkung
Antworten mit Zitat

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (FP?): So ist es! ? Jetzt bleiben wir aber bei den Kosten! Jetzt zerbrechen wir uns einmal den Kopf des Finanzminister nicht, sondern bleiben wir bei den Kosten. Ich wiederhole noch einmal: Das Ergebnis der Bewertungskommission war die eine S?ule, die Frage der Betriebskosten war die zweite Entscheidungss?ule. So ist es uns dargestellt worden, so macht es auch Sinn, und so macht es auch im gesamten Beschaffungswesen des Bundesheeres seit 40 Jahren Sinn. Abgesehen davon hat auch Montecuccoli schon gesagt, dass man f?r den Krieg Geld, Geld und noch einmal Geld braucht. Also wird das Geld nicht unerheblich sein.
Daher frage ich jetzt noch einmal: Der Herr Hofer hat uns dargelegt, wie er ??brigens auf Grund von Weisungen; da hat er sich sogar auf Ihre Weisung bezogen ? die Life Cycle Costs zu ermitteln hatte. Der Herr Barnet sagte, dass das bei der Vorbesprechung zum Ministerrat ein Thema war und dass dazu auch eine Unterlage hergezeigt wurde ? und zwar nicht nur im Rahmen einer Plauderei, sondern in einer ziemlich hektischen Beratung. Und Sie rekurrieren bei Ihrer Entscheidung in Ihrer Einsichtsbemerkung selber auf Betriebskosten. Daher jetzt meine Frage: Welche Unterlagen hatten Sie, dass Sie pl?tzlich zu der ?berzeugung kommen und in Kenntnis ? weil Sie haben gesagt, Sie haben es in der Fr?h diktiert ? der Empfehlung der Bewertungskommission dann trotzdem sagen, in Anbetracht der geringeren Anschaffungs-, aber auch Betriebskosten sind Sie jetzt f?r SAAB Gripen. Welche Unterlagen hatten Sie zur Verf?gung, um zu einer Betriebskosteneinsch?tzung zu kommen?

Mag. Wolfgang Spinka: Ich habe gar keine gehabt, das waren Absch?tzungen. Aber ich verstehe jetzt die Frage und glaube sie daher auch beantworten zu k?nnen.
Unsere Bef?rchtung war, wenn wir uns auf einen Flieger versteifen, dass der Finanzminister dann sagt: Dann zahlt euch das gef?lligst selber. Das war das Argument oder der Grund, warum ich diese Einsichtsbemerkung unter anderem geschrieben habe, n?mlich der zweite Grund ? und das war der Grund, warum ich den Hinweis gemacht habe auf die Betriebskosten ?, weil logischerweise ein einfacherer Flieger in der Nutzung billiger ist. Ein Flugzeug, das nur ein Triebwerk hat, braucht weniger Sprit als eines, das zwei Triebwerke hat. Da brauche ich gar keine gro?artigen Unterlagen, um das festzustellen. Und uns ist es nur darum gegangen: Wenn die Bundesregierung sich f?r den Eurofighter entscheidet und daher der Empfehlung der Bewertungskommission folgt, dann werden wir auch die dazu erforderlichen Aufwendungen in den Budgetverhandlungen vom Finanzminister fordern k?nnen.
Wenn er sich darauf berufen kann, dass wir es mit unserem Sch?del durchgesetzt haben, dass wir das kriegen, was wir wollten, haben wir eine schlechte Verhandlungsbasis. Nachdem ich ?ber viele Jahre auch in den Budgetverhandlungen unmittelbar den Bundesminister zu beraten hatte, kenne ich die Argumentationslinien des Finanzministeriums bestens, und daher war es meine strikte Absicht, uns hier nicht in eine ung?nstige Verhandlungsposition durch eine Vergabeempfehlung f?r den Eurofighter zu begeben.

.....

Obmann Dr. Peter Pilz: ... und hat dann die Einsichtsbemerkung und die zweite Einsichtbemerkung gelesen und hat dann gesagt: Ja, so ist es. ? So. Dann war das einmal so weit, dass auch der GTI darauf gestanden ist, Ihre Einsichtbemerkung unterst?tzt hat. Was hat dann der Minister gemacht?

Mag. Wolfgang Spinka: Was ich mich erinnere, ist er aufgestanden und in den Ministerrat gefahren.

Obmann Dr. Peter Pilz: Ja. Also das war fertig. Es war klar, dass bis zum h?chsten Beamten des Verteidigungsministeriums sich alle f?r den Gripen ausgesprochen haben, und mit diesem Ergebnis ...

Mag. Wolfgang Spinka: Nein, nein, also da muss ich jetzt widersprechen. Nein! Wir haben der Empfehlung der Bewertungskommission eine Einsichtsbemerkung entgegengesetzt. Also da muss man schon gro?en Wert darauf legen, weil es ein Unterschied ist! Wir haben uns ja nicht eingebildet, wir wollen jetzt den Gripen haben, sondern wir wollten einen Abfangj?ger haben! So. Und uns war es, Corrieri ? also bitte, Sie werden ihn noch fragen ?, Pleiner war es v?llig Wurscht, welcher herauskommt.

.......

Mag. Wolfgang Spinka: Die Bemerkung, die mir pers?nlich n?mlich wichtig ist, weil ich ja nach der Einsichtsbemerkung in den Verdacht gekommen bin, dass ich einer der Vertreter von SAAB bin.

Obmann Dr. Peter Pilz: Na den Eindruck habe ich nicht.

Mag. Wolfgang Spinka: Ja, na schon. Also bitte, der ist also stark entstanden!

Obmann Dr. Peter Pilz: Ja, aber wir haben ...

Mag. Wolfgang Spinka: Ja, aber daher lege ich schon gr??ten Wert darauf, dass das eine taktische Einsichtsbemerkung war, um der f?r den Eurofighter etwas entgegenzusetzen. Wenn das zur Kenntnis kommt, bin ich schon dankbar. (Abg. Murauer: Das hat er aber jetzt schon f?nf Mal gesagt!)

.....

Obmann Dr. Peter Pilz: Zumindest die haben Sie ja dann offensichtlich gehabt.
Das hei?t, vor der Entscheidung des Ministerrates am 2. Juli 2002 hat es f?r Sie und Ihre Kollegen, soweit Sie das beurteilen k?nnen, nicht den geringsten Hinweis darauf gegeben, dass der Finanzminister bereit ist, die nach Berechnung von Hofer in der ?berpr?ften Laufzeit gesch?tzten zus?tzlichen Betriebskosten von einer Milliarde ? zu ?bernehmen? Das hei?t, um die Frage einfacher zu formulieren: Sie hatten vor dem 2. Juli 2002, vor der Ministerratsentscheidung, keinen Hinweis darauf, dass der Finanzminister bereit ist, um eine Milliarde mehr zu zahlen als im Fall Gripen?

Mag. Wolfgang Spinka: Ich darf sagen, mit der einen Milliarde kann ich nichts anfangen, weil das ist ja eine fiktive Zahl! Aber ich wei?, was Sie meinen. Es geht Ihnen ? und uns ist es darum gegangen ? um die Betriebskosten, die ?ber jenen des Draken liegen. Uns ist es nat?rlich auch darum gegangen, dass wir ? und von dieser Gefahr ist man immer bedroht ? nicht Teile des Kaufpreises f?r den Flieger, unertr?gliche Anteile f?r Logistik, Ausbildung und so weiter aus dem eigenen Budget zahlen m?ssen, weil das Bundesheer eben nicht nur aus Luftstreitkr?ften, sondern auch noch aus etwas anderem besteht.
Daher wollten wir nichts anderes, als: Die Bundesregierung m?ge entscheiden und das zahlen. ? Nat?rlich haben sich alle gefreut, dass dann der bessere Flieger herausgekommen ist, das ist keine Frage, und nat?rlich haben wir uns auch gefreut, dass wir vorher hineingeschrieben haben: Wenn das so ist, dann m?ge man auch daf?r aufkommen!
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