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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
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BeitragVerfasst am: Do Feb 01, 2007 00:38:27 
Titel: Spinka ?ber Benachteiligung des Eurofighters
Antworten mit Zitat

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (?VP): Aber es wird beispielsweise auch angef?hrt, dass im Hinblick auf das System der Bewertung der Eurofighter ja benachteiligt war.

Mag. Wolfgang Spinka: Das stimmt. Ich durfte das ja schon das letzte Mal erl?utern. Und das war ja das Problem bei dem ganzen Verfahren. Ich meine, im Endeffekt unterwerfen wir uns der M?hsal dieses komplexen und aufwendigen Verfahrens, um einen angemessenen und verbindlichen Preis als Ergebnis zu erhalten. Egal, wie die Entscheidung getroffen wird, das Ergebnis m?sste eigentlich den bestm?glich erreichbaren Preis f?r das Produkt erbringen. Das ist aber nur m?glich, wenn ein faires und transparentes Verfahren abl?uft, und als Gruppenleiter habe ich kein anderes Sinnen und Trachten, als dieses sicherzustellen, damit keine Bieter am Wege verloren gehen, und insbesondere auch, damit auch den rechtlichen Forderungen Rechnung getragen wird, weil wir ja wissen, dass die Bieter auch Anspr?che ableiten k?nnen, wenn ein faires Verfahren nicht eingehalten wird.
Jetzt haben wir gerade bei diesem Verfahren das Problem gehabt, dass es von Anfang an eine Erwartungshaltung gegeben hat in die Richtung: Nachfolgeflugzeug f?r den Draken ist der Gripen. Und ich kann nur noch einmal sagen, das ist ja nicht unlogisch. Die Luftstreitkr?fte waren immer mit schwedischen Produkten ausger?stet. Wir haben ?ber 30 Jahre mit den schwedischen Streitkr?ften, mit dem FMV, mit der Firma SAAB erfolgreich zusammengearbeitet. Logischerweise gehen die Leute davon aus, dass es, so wie man damals im Jahr 1985 f?r den Draken entschieden hat und damit in der schwedischen Linie geblieben ist, jetzt wieder passieren wird.
Das Problem, das wir immer dann bei Vergabeverfahren haben, wenn es hohe Erwartungshaltungen gibt, ist, dass wir nachher entweder eine Skandalisierung haben, das ist die eine M?glichkeit, und die zweite M?glichkeit ist ? und ich f?rchte, dass die sich hier auch ausgewirkt hat ?, dass der Bieter, der erwartet ist, sich in seiner Kalkulation weniger anstrengt als der Bieter, der sich irgendwo in der zweiten Linie sieht.
Es konnte auch allgemein davon ausgegangen werden, und es ist auch allgemein davon ausgegangen worden, dass der Eurofighter zu teuer sein wird und daher nicht in Frage kommt.
Tatsache ist ? deswegen hat es dann am 25. auch diese ?berraschung gegeben ?, dass der Gripen verloren hat, obwohl er normalerweise, wenn die normal ordentlich kalkuliert h?tten, gewinnen h?tten m?ssen. Es war der einfache Flieger, er m?sste auch der billigere Flieger gewesen sein. Das ist auch der Grund, warum die ?berraschung war, wieso auf einmal bei verschiedenen Finanzierungen verschiedene Ergebnisse herauskommen. Normalerweise gewinnt der in allen beliebigen Finanzierungsvarianten, weil er einfach f?r die gebotene Leistung das billigere Produkt bietet.
Ich kann nur noch einmal sagen, auch durch das Verfahren ? ich bin heftig daf?r kritisiert worden ?, dass ich darauf bestanden habe, dass das Verh?ltnis der Muss- zu den Soll-Forderungen eines das billigere und einfachere Produkte bevorzugendes ist, hat alles nichts genutzt. Der Gripen hat sich nicht durchgesetzt. ? So. Das ist die ganze ?berraschung.
Nat?rlich musste man davon ausgehen, dass diese Erwartungshaltung, die wir gehabt haben, dass der Gripen gewinnen wird, auch unter Umst?nden in der Regierung Platz gegriffen hat. Warum soll also jetzt das Bundesministerium f?r Landesverteidigung mit einer Empfehlung die Bundesregierung pr?judizieren oder es ihr schwerer machen, die Entscheidung zu treffen, die sie entscheiden will, denn Tatsache ist, dass sie in der Entscheidung frei war auf Grund dieses Ergebnisses. Das war der Grund, warum ich dort interveniert habe, dass sie das bleiben lassen sollen.

.....

Mag. Wolfgang Spinka: ... Eurofighter nicht, sondern Bestbieter. Und das war er eindeutig.
Ich darf es noch einmal sagen: Die ?berraschung bestand ja darin, dass der Gripen nicht mit Abstand gewonnen hat. Das war die Erwartungshaltung.
Es kann doch nicht ein Flugzeug, das wirklich um H?user einfacher ist, nahezu das Gleiche kosten wie die n?chste Kategorie.
Das hei?t, meine Vermutung ist ? die kann ich nat?rlich nicht beweisen ?, dass durch die Erwartungshaltung, dass der Gripen ohnehin herauskommt, die nicht so scharf kalkuliert haben, dass sie auch gewinnen.
Und offensichtlich, weil wir die ersten Bieter waren f?r das Eurofighter-Konsortium, haben die beim Preis heruntergelassen, was m?glich war. Das ist das ganze, wenn man so will, Ungl?ck an der Geschichte, dass Erwartungshaltungen immer auch einen Einfluss haben auf die Kalkulation des ?Gesetzten? ? unter Anf?hrungszeichen.
Wir haben das schon einmal gehabt, wenn ich erinnern darf an die Beschaffung der Zielzuweisungs- und Tiefflieger-Erfassungsradar. Damals war auch die Erwartungshaltung: F?r die Schweden ist das eine gelaufene Sache. Die haben sich irrsinnig engagiert in ?sterreich, alle Leute haben das Produkt, alle Leute haben alle Leute gekannt ? und in der Bestbieter-Ermittlung kommt im letzten Moment, dann, wenn Preis und Leistung zusammengef?hrt werden, auf einmal der andere heraus. Alle sind bass erstaunt: Skandal, da muss es irgendwelche Unregelm??igkeiten geben!
Ich f?rchte eben, dass auch hier der Einfluss der Erwartungshaltung auf die Kalkulation der Firma SAAB einen ung?nstigen Einfluss genommen hat. Best?tigt wird mir das dadurch ? ich habe das schon einmal in einem Ausschuss erw?hnt ?, dass ich am Tag nach der Bieterentscheidung am Raabplatz durch Zufall den B?roleiter der Firma SAAB in Wien, Herrn Roger Lantz, getroffen und gefragt habe, wie es zu diesem bl?dsinnigen Preis, habe ich damals gesagt, oder verr?ckten Preis gekommen ist, mit dem sie verloren haben. Er hat gesagt, er versteht das auch nicht.
Meiner Meinung nach liegt da einfach ein Kalkulationsproblem vor, das zu diesem Ergebnis gef?hrt hat. Ich meine, wir k?nnen froh sein, dass wir den Eurofighter wahrscheinlich zu einem Preis gekriegt haben, zu dem ihn kein anderer mehr kriegen wird.
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