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maro
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Anmeldungsdatum: 24.07.2004
Beiträge: 2692
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BeitragVerfasst am: Mi Dez 27, 2006 22:07:15 
Titel: Spinka ?ber das Bewertungsverfahren
Antworten mit Zitat

Mag. Wolfgang Spinka: Darf ich das jetzt aus meiner Sicht aufkl?ren, denn ich war n?mlich verantwortlich daf?r.
Es ist ja eines der wesentlichen Grunds?tze unseres Verfahrens, dass all diese Dokumente, die da angesprochen werden, bereits vor Angebotser?ffnung fertiggestellt sein m?ssen. Denn: In dem Moment, in welchem die Angebote er?ffnet sind, und ich erst nachher Bewertungskataloge festlege, die Bestimmungen f?r die Angebotspr?fung festlege, ist die M?glichkeit, jedenfalls aber der Verdacht gro?, dass ich mich dann in Kenntnis irgendwelcher Angebote oder Angebotsteile bei meiner Abfassung dieser Dokumente habe beeinflussen lassen.
Ich darf schon darauf hinweisen, dass ich glaube, dass wir mit unserem Bewertungsverfahren tats?chlich Fairness, Gleichbehandlung und Transparenz in einem bestm?glichen Umfang sicherzustellen in der Lage sind, n?mlich allein dadurch, dass wir uns bei der Zusammensetzung der Bewertungskommission nat?rlich die bestgeeigneten Fachleute aus dem Ressort suchen, dass wir diese bestgeeigneten Fachleute nur in ihrer tats?chlichen Zust?ndigkeit und Verantwortlichkeit in die Bewertung einbeziehen.
Das hei?t: Es kann sich nicht ein jedes Bewertungsmitglied irgendwo f?r irgendetwas ?u?ern, sondern nur f?r den Bereich, f?r den er tats?chlich zust?ndig ist.
Diese Untergruppen haben untereinander bei ihrer Bewertungst?tigkeit keinen Kontakt, sondern es kommen nat?rlich immer dann, wenn eine Entscheidung zu treffen ist ? zum Beispiel Ausscheidung von Alternativangeboten, Ausscheidung von Kandidaten wegen Nichterf?llung von Muss-Forderungen und so weiter ?, auch die Leiter der Unterkommissionen zusammen, aber nicht w?hrend der Bewertungst?tigkeit selbst.
Tatsache ist, dass wir den Bewertungskatalog vor Angebotser?ffnung fertig gehabt haben. Wir haben die Bestimmungen f?r die Angebotspr?fung nat?rlich vor Angebotser?ffnung genehmigt gehabt. Und daher glaube ich, dass wir jeder Pr?fung mit Begeisterung entgegensehen k?nnen ? haben wir bisher auch gemacht.

.......

Das Wesentliche ist dann, dass wir mit der Genehmigung des Pflichtenheftes jenes Schnittstellendokument, n?mlich auf der obersten F?hrungsebene, genehmigt haben, dass die Grundlage ist f?r die Bedarfsdeckung auf der Beschaffungsseite.
Damit geht die Verantwortung ?ber von der Planung auf die Beschaffung. Die Beschaffung muss das, was sie beschafft, tats?chlich vertreten. Das hei?t, sie muss das verstehen, sie muss die Begr?ndung, die milit?rische Begr?ndung, warum sie was beschaffen muss, verstehen, und sie muss in der Lage sein, das, was sie tut, auch im Vergabeverfahren selbst?ndig zu vertreten, und kann sich in weiterer Folge nicht ausreden auf die Planer. Das ist einmal ein ganz wesentliches Kontrollinstrument, weil es eine Balance of power ist, ein selbstkontrollierendes System im Spannungsfeld zwischen milit?rischem Bedarf und der Bedarfsdeckung auf dem Markt.
Das N?chste, was das Verfahren absichert, ist eben, dass alle Unterlagen, die Einfluss haben auf das Bewertungsergebnis, vor der Angebotser?ffnung ? das habe ich aber schon ausgef?hrt ? genehmigt sein m?ssen und nachher nicht mehr ge?ndert werden d?rfen. Das ist eines der wesentlichen Qualit?tsmerkmale des Verfahrens.
Der n?chste Schritt ist dann nach der Angebotseinholung die kommissionelle ?ffnung der Angebote. Das ist ein ganz wesentlicher Schritt. Es kann nicht irgendjemand die Angebote ?ffnen, sondern die werden durch eine Kommission, wieder dokumentiert, unterschrieben, nachvollziehbar, er?ffnet, auf Vollz?hligkeit gepr?ft ? und sofort wird der technische Teil vom Preisteil getrennt. Der Preisteil wird sofort in der zust?ndigen Einkaufsabteilung unter Verschluss genommen und bleibt versiegelt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.)
Nein, nein, das ist ?berpr?fbar, und zwar deswegen, weil die Siegel auch auf diesen Unterlagen erst auf Weisung gebrochen werden, und das auch wieder kommissionell. Ich wei? schon, was Sie meinen: Das, was irgendwer irgendwem erz?hlt, das kann man nie verhindern. Aber das, was das verbindliche konkrete Angebot ist, das ist unter Siegel und kann in der Phase, wo die Nutzwerte ermittelt werden, keinen Einfluss auf diese Nutzwertermittlung nehmen, weil es niemand kennt.
Angenommen, es kennt es irgendwer, n?tzt ihm das nichts, weil er nicht wei?, wie es sich auswirkt, weil jeder Einzelne nur seinen ?schmalen Sehschlitz? hat, den er tats?chlich beurteilen und bewerten darf, weil auch diese Bewertungst?tigkeit dokumentiert ist. Das hei?t, bis ans Ende der Geschichte kann jeder nachlesen, wie viele Punkte hat einer irgendwem gegeben. Es w?rde auffallen, wenn einer bei einem bestimmten Kandidaten ununterbrochen zehn Punkte vergibt. Da w?rde ihn wahrscheinlich irgendein anderer einmal fragen, ob er noch zu retten ist.
Wir haben in diesem Verfahren auch einen automatischen Ausgleich f?r die Vorlieben, die jeder Mensch hat. Logischerweise neigt der eine, was wei? ich, zu einem dicken Auto, der andere zu einem flachen Auto, der dritte zu einem schnellen Auto. In dem Bewertungsverfahren wirkt sich das aber tats?chlich nicht aus, weil es ja einer allein nicht bewertet. Und nicht einmal in den einzelnen Sparten ist einer allein Entscheider, sondern wir haben da immer ein Mehr-Augen-Prinzip. Wenn da irgendeiner tricksen sollte, f?llt das auf ? und das wird mit Sicherheit abgestellt.
Das ist, w?rde ich sagen, ein weiteres Qualit?tsmerkmal dieses Verfahrens ? und schlie?lich und endlich auch, dass die Bewertungskommission unabh?ngig arbeiten kann. Die arbeiten nicht in richterlicher Funktion oder sonst irgendwas, sie sind ein Beratungsorgan und entscheiden gar nichts, aber in ihrer Bewertungst?tigkeit sind sie nicht zu kontaktieren. Und wenn Sie sich das genau anschauen, ?verziehen? sich die immer irgendwohin, weit weg und machen ihre Bewertungen in Klausur.
Ich glaube daher, dass wir mit dem Bewertungsverfahren jeden Vergleich mit allen anderen Ministerien und auch mit anderen Streitkr?ften gerne aufnehmen ? und auch mit Sicherheit bestehen werden. Das ist uns ?brigens auch immer wieder vom Rechnungshof bescheinigt worden.
_________________
Eurofighter Typhoon Die modernste Technik ist doch nicht blöd, Mann!
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Martin Rosenkranz
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